AfD

München. Mutmaßlich.

Es gab einmal den Rechtsgrundsatz der Unschuldsvermutung. Dieser Rechtsgrundsatz beruhte auf der strikten Trennung zwischen der Tat, egal wie offenkundig sie vollzogen wurde, egal wie eindeutig der Täter identifiziert werden konnte, und der Schuld, die nur von einem Gericht unter Würdigung aller relevanten Umstände festgestellt werden konnte. Es sollte damit nicht nur der (medialen) Vorverurteilung  und der Lynchjustiz ein Riegel vorgeschoben werden, sondern auch und vor allem der Leumund des Rechtsstaats vor dem Versuch der ||| … weiterlesen

China

Solingen: Bitte nicht drüber nachdenken!

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vermeldet: Polizeigewerkschaft appelliert: Nicht über Anschlag in Solingen spekulieren Die Aussage des NRW-Chefs der Polizeigewerkschaft muss man lesen. Ich verlinke hier, um nicht dem Urheberrecht ins Gehege zu kommen. Im Grunde ist das nur eine weitere Ausprägung des sattsam bekannten Spruches: „Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen, außer drei Toten und acht Verletzten.“ Es wäre ja auch verrückt, jetzt wie wild zu spekulieren. So lange die Polizei nichts ||| … weiterlesen