Demokratieförderungsgesetz

Bildung

Auf der Suche nach der Demokratie

1. Juli 2023 Egon W. Kreutzer

Die griechischen Wurzeln des Begriffs „Demokratie“ deuten zweifellos darauf hin, dass in einer Demokratie das Volk die Quelle jeglichen politischen Handelns sei. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht sinngemäß das Gleiche, wenn es da heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Es scheint jedoch, als leide die Demokratie – gerade in Deutschland – höchste Not. Sonst wäre es unerklärlich, dass ein demokratisch verfasster Staat nach Meinung der herrschenden Regierung, gesetzlich festgeschriebene Maßnahmen zur Förderung ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Zentralismus ist erst, wenn der Frisörtermin vom Kanzleramt genehmigt wird.

12. April 2021 Egon W. Kreutzer

Lassen Sie mich diesen heutigen Kommentar damit beginnen, dass inzwischen nicht nur die üble Nachrede gegenüber Politikern strafbewehrt ist, sondern nun schon die „Beleidigung“, die ja in der Regel keine unwahre Tatsachenbehauptung, sondern lediglich eine Meinung ist, und dabei so wenig konkret definiert zu werden braucht, wie Hass und Hetze. Wer es also noch wagen sollte, sich in einer Form kritisch zu äußern, die  – so gerechtfertigt das auch immer sein mag – Spuren von ||| … weiterlesen