Demokratie Archive - egon-w-kreutzer.de

Demokratie im Endstadium

5. März 2024 Egon W. Kreutzer

Wenn eine Regierung nach zwei Jahren im Amt so weit abgewirtschaftet hat, dass sie – nach den Erkenntnissen der Demoskopie – unter den Wählern keine Mehrheit mehr hat, und dann meint, ein „Demokratieförderungsgesetz“ verabschieden zu müssen, um die politische Konkurrenz unter Druck zu setzen und deren Wähler abzuschrecken, dann ist mit Fug und Recht zu konstatieren: Dies ist eine Demokratie im Endzustand. Ich erachte es für höchste Zeit, die Demokratie im Allgemeinen und die real ||| … weiterlesen

Die Rolle der Wirtschaft in der Demokratie

24. Februar 2024 Egon W. Kreutzer

Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Bärbel Bas, ist überzeugt: … „neben den eindrucksvollen Demonstrationen der Zivilgesellschaft (sind) auch die Unternehmen gefordert, stärkere Signale für unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land zu setzen.“ Aus dem Kontext ihrer Aussage gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe geht klar hervor, dass Bärbel Bas, die in der Rangreihe der deutschen Demokratie das zweithöchste Amt im Staate bekleidet, damit meint, die Unternehmen sollten sich (noch) stärker gegen die AfD ||| … weiterlesen

Hasste nix, biste nix – Annäherung an die Metaphysik des Gehasstwerdens

15. Februar 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 6 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 6 2024 Hasste nix, biste nix Wer heutzutage überregionale Aufmerksamkeit und Feindseligkeit auf sich ziehen will, braucht sich nicht groß anzustrengen. Es genügt, bei wichtigen Zeitgenossen und deren Zuträgern den Eindruck zu erwecken, man habe sich eingehüllt in eine Aura des Hasses, die jedem, der zu nahe kommt oder auch nur den Kontakt sucht, wie mit ätzender Lauge brennende Wunden schlägt. Schon ertönt lautes Geschrei: ||| … weiterlesen

Schluss mit dem Herumgeeiere!

8. Februar 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 5 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 5 2024 Schluss mit dem Herumgeeiere Prolog Im Laufe von 16 Regierungsjahren ist es Angela Merkel gelungen, ein nahezu perfektes System autokratisch-autoritärer und dabei matriarchalischer Machtausübung zu installieren, in dem wahr wurde, was Herbert Ludwig im Titel eines seiner Bücher auf den Punkt brachte: „MACHT MACHT UNTERTAN“. Es schien aussichtslos, sich dem zu widersetzen. Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble, Friedrich Merz und Horst Seehofer fügten ||| … weiterlesen

Sie könnten die AfD verbieten, aber was machen sie mit den Wählern?

17. Januar 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 3 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 3 2024 Sie könnten die AfD verbieten Wenn es je so etwas gegeben haben sollte, was sich ernstlich „wehrhafte Demokratie“ nennen dürfte, dann müsste deren wichtigstes Bestreben darin gelegen haben, den Grundkonsens der Demokratie zu bewahren, der da lautet: Jede Stimme zählt. Natürlich nicht wirklich jede Stimme. Nicht die Stimme des US-Präsidenten, nicht die Stimme des EU-Kommissionspräsidenten, nicht die Stimme der Weltbank, ja noch ||| … weiterlesen

Wenn die Regierung ein Gesetz beschließt, ist es noch keines.

9. Januar 2024 Egon W. Kreutzer

Ja, ja. Das sind Haarspaltereien. Wenn die Regierung ein Gesetz beschließt, in dem steht, dass die Steuern für den Agrardiesel erhöht werden, und dass es sofort in Kraft treten soll, dann ist das so. Dann ist das Gesetz in der Welt, und jeder kann sich darauf einrichten. Das nennt man Planungssicherheit. Planungssicherheit ist, vor allem für die Regierung, die sich mit Hilfe von Addition und Subtraktion abmüht, einen Haushalt aufzustellen, unverzichtbar, und damit ihre Pläne ||| … weiterlesen

Wer stoppt endlich die DUH?

30. November 2023 Egon W. Kreutzer

Wenn es einem Verein mit nur rund 500 stimmberechtigten Mitgliedern gelingt, unter der Fahne des Umweltschutzes bei absolut einseitiger Güterabwägung, schweren Schaden unter den Unternehmen der deutschen Wirtschaft anzurichten, maximalen Einfluss auf Antriebstechniken und Energienutzung auszuüben, die individuelle Mobilität zu erschweren und zu verteuern, den Wohlstand der deutschen Bevölkerung zu schmälern und seit vielen Jahren die Regierungen vor sich her zu treiben – und das alles gegen den demoskopisch belegbaren Willen der Mehrheit der deutschen ||| … weiterlesen

Echte Demokratie – Das können nur erzpopulistische Rechtsradikale fordern.

19. Oktober 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 40 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 40 2023 Echte Demokratie Echte Demokratie? Natürlich weiß niemand zu sagen, was denn „echte Demokratie“ eigentlich sei. Seit Demokratie versucht wird, gibt es die unterschiedlichsten Spielarten, mit den unterschiedlichsten Spielregeln, manchmal von den Demokratiepredigern reinsten Herzens ernst gemeint, manchmal aber auch vorsätzlich nur als Kulisse aufgestellt, hinter der sich trefflich mauscheln lässt. Der Inbegriff der Demokratie, das sind weder Parlament noch Volksvertreter, auch nicht die ||| … weiterlesen

Weg mit dem Bundestag!

5. September 2023 Egon W. Kreutzer

Ich kann es ja immer noch nicht glauben. Aber wenn es stimmen sollte, was die „Junge Freiheit“ berichtet, dann ist erwiesen, dass Deutschland weder den großen Bundestag mit 736 Abgeordneten braucht, noch den nach jüngstem Regierungsbeschluss auf 630 Abgeordneten begrenzten, auch nicht den Bundestag mit 598 Abgeordneten, wie ihn das Grundgesetz vorsieht, sondern gar keinen Bundestag mehr. Es verwundert inzwischen ja auch nicht mehr, dass von „Abgeordneten“ kaum noch die Rede ist. Wenn über die ||| … weiterlesen

Auf der Suche nach der Demokratie

1. Juli 2023 Egon W. Kreutzer

Die griechischen Wurzeln des Begriffs „Demokratie“ deuten zweifellos darauf hin, dass in einer Demokratie das Volk die Quelle jeglichen politischen Handelns sei. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht sinngemäß das Gleiche, wenn es da heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Es scheint jedoch, als leide die Demokratie – gerade in Deutschland – höchste Not. Sonst wäre es unerklärlich, dass ein demokratisch verfasster Staat nach Meinung der herrschenden Regierung, gesetzlich festgeschriebene Maßnahmen zur Förderung ||| … weiterlesen