In Nürnberg, bei dem mir bisher völlig unbekannten „Institut für Marktentscheidungen“ (NIM), hat man Absonderliches ausgeheckt:
Das Sparverhalten soll kontrollier- und lenkbarer gemacht werden.
Eine Steuer auf Bankguthaben müsse ruhendes Geld wieder in Umlauf bringen.
Die Idee ist ja nicht neu. Silvio Gesell hat sie vor rund hundert Jahren entwickelt und Michael Unterguggenberger hat sie 1932 zum ersten und einzigen Mal im größeren Maßstab ausprobiert und damit das sagenumwobene Wunder von Wörgl geschaffen, dem jedoch nur eine kurze Blüte beschieden war.
1932 herrschte Ebbe in allen Kassen. Das Geld war weg. Weil es kein Geld gab, konnte es auch keine Lohnarbeit geben. Weil es keine Lohnarbeit gab, schrumpfte der Wohlstand und verwandelte sich in bittere Armut. Es war alles da, was es gebraucht hätte, um als kommunale Gemeinschaft alles zu erschaffen, was die Menschen benötigten. Es wurde aber nicht erschaffen, weil das Geld fehlte. Das Geld fehlte den Arbeitgebern, das Geld fehlte der Gemeinde und schlussendlich fehlte das Geld auch bei den Arbeitnehmern und Konsumenten.
Eine fürwahr beschissene Situation.
Wer sich heute mit offenen Augen in Deutschland umsieht, wird feststellen, dass der Weg bis zum Eintreten dieser Situation nicht mehr sehr weit ist. Es ist den Leuten vom NIM hoch anzurechnen, dies gegen die offizielle Propaganda nicht nur erkannt, sondern auch öffentlich ausgesprochen zu haben. Die Schlussfolgerung, die sie daraus gezogen haben, und der Vorschlag, den sie zur Behebung des Geldmangels gemacht haben, sind jedoch falsch und unbrauchbar. Diesen Irrtum, der zu dieser Schnapsidee geführt hat, möchte ich kurz aufklären, wobei sich außerdem herausstellen wird, dass es sich nicht nur um einen, sondern gleich um eine ganze Reihe von Irrtümern handelt.
Der erste Irrtum besteht wohl darin, anzunehmen, dass die Sparguthaben ungefähr gleich über die Bevölkerung verteilt seien.
Es ist nicht einfach, dazu aktuelle Zahlen zu finden. Das Beste, was ich auf die Schnelle ausgraben konnte, ist eine Studie der Hans Böckler Stiftung aus dem Jahr 2009 mit Werten aus einer Erhebung von 2007. Die absoluten Vermögenswerte, die dort genannt sind, sind natürlich veraltet. Die Relationen zwischen arm und reich, dürften jedoch – bei fortschreitender Verschärfung der Unterschiede – ausreichen, um das Problem zu verdeutlichen.
Es geht um das private Vermögen. Darin sind nicht nur Bankguthaben erhalten, sondern auch Guthaben bei (Lebens-) Versicherungen, Immobilien, Sachvermögen (der Pkw) und Betriebsvermögen. In Abzug gebracht wurden die Schulden, die diesem Vermögen entgegenstehen.
Alle Werte aus 2007:
- Durchschnittsvermögen pro Einwohner über 17 Jahren: 88.000 Euro
- Medianvermögen: 15.288 Euro
Das bedeutet, die Hälfte der Erwachsenen verfügten über ein Vermögen von negativ über null bis maximal 15.288 Euro, die andere Hälfte über ein Vermögen von mehr als 15.288 Euro. - Durchschnittsvermögen der reichsten 10 Prozent der Bevölkerung: 222.000 Euro
- 23 Prozent des Gesamtvermögens entfallen auf das reichste Hundertstel der Bevölkerung.
- 9 Prozent des Gesamtvermögens teilen sich 70 Prozent der Bevölkerung (Durchschnitt: 8.000 Euro)
Eine Steuer auf Bankguthaben wäre für die ärmsten 70 Prozent keineswegs ein Anreiz, schnell noch mehr zu konsumieren. Dort hält man seine Groschen aus dem laufenden Einkommen sowieso schon zusammen, und wo es einen Notgroschen gibt, dann weil plötzlich eine Reparatur am Auto notwendig werden könnte oder für den Fall, dass die Waschmaschine nach 11 Jahren den Geist aufgeben sollte.
Bei den etwas Wohlhabenderen, bis hinauf zu den ganz Reichen, würde diese Steuer eher zu Vermögensumschichtungen führen. Wertpapiere oder Edelmetall, ggfs. eine Beteiligung an einem nicht börsennotierten Unternehmen, oder gleich die Verbringung von Vermögensteilen ins Ausland wären Fluchtmöglichkeiten, die offen stehen.
Nehmen wir einfach an, jemand verfügt über ein Vermögen von 100.000 Euro, nehmen wir weiter an, darauf würden jährlich 2 % Steuer fällig, die jedoch täglich mit 0,0556 Promille (erhoben und vom Konto abgebucht wird: Wird der sich von seinem Ersparten schnell einen zweiten Audi kaufen, um dieser Steuer zu entgehen? Wohl kaum.
Der zweite Irrtum besteht darin, anzunehmen, bei Bankguthaben handele es sich um ruhendes Geld. Das Bankguthaben ist ja kein „Geld“. Es ist nicht mehr als ein Anspruch an die Bank, bei Fälligkeit Geld herauszugeben. Es handelt sich also um Schulden der Bank. Wie jeder Schuldner, hat auch die Bank, mit dem Geld das sie sich geliehen hat, etwas vor. Sie gibt es aus. Sie kauft Aktien, Grundstücke, Staatsanleihen, auch hochspekulative Derivate. An Liquidität hält sie nicht mehr vor als unbedingt notwendig. Weit über 90 Prozent der Einlagen der Sparer befinden sich irgendwo im Wirtschaftskreislauf.
Könnte man die Sparer tatsächlich motivieren, Guthaben zu Konsumzwecken aufzulösen, bedeutet dies in letzter Konsequenz auch, den Banken Kapital und der Wirtschaft Investitionsmittel zu entziehen, bei gleichzeitigem Anstieg der Zinsen für die Staatsschulden.
Der dritte Irrtum ist der schwerwiegendste, weil er immer noch von weiten Teilen der Geldtheoretiker vertreten wird. Silvio Gesell hat das „Schwundgeld“ propagiert, weil er davon ausgegangen ist, dass Geld, von dem bekannt ist, dass es (schnell) an Wert verliert, baldmöglichst ausgegeben wird, um noch möglichst viel Gegenwert dafür zu erhalten. Dies ist im Falle einer galoppierenden Inflation durchaus sinnvoll und auch bei der Gesamtheit der Marktteilnehmer zu beobachten.
Michael Unterguggenberger hat das Wunder von Wörgl geschaffen, indem er in der umgekehrten, nämlich einer deflationären Situation, in einen Markt hinein, in dem akuter Mangel an Zahlungsmitteln herrschte, sein Notgeld emittierte.
Wieder über Geld zu verfügen, damit wieder Handel betreiben zu können, war ausschlaggebend für die wirtschaftliche Erholung der Gemeinde Wörgl.
Die Tatsache, dass dieses Geld regelmäßig abgewertet wurde, spielte dabei allenfalls eine weit untergeordnete Rolle.
Primär wichtig war, dass überhaupt wieder Geld im Kreislauf verfügbar war. Dafür hat man den planmäßigen Wertverlust gerne in Kauf genommen.
In Deutschland herrscht, wie seinerzeit in Wörgl, Geldmangel. Preissteigerungen sind nicht einer zu großen Geldmenge geschuldet, sondern der Knappheit wichtiger Güter – es handelt sich um Teuerung, nicht um Inflation.
Die Konsumschwäche hat ihre Ursache darin, dass weite Teile der Kaufkraft der privaten Haushalte durch Steuern und Abgaben abgezogen werden, dass die Kosten für das Wohnen aufgrund des Wohnungsmangels die Budgets der Haushalte immer mehr belasten, und dass nach der Bezahlung der Energiekosten (Heizung, Benzin, Strom) immer weniger frei verfügbares Einkommen übrig bleibt.
Hier, über die sowieso zu verzeichnende Teuerung hinaus auch noch eine „Vermögenssteuer“ auf Bankguthaben zu erheben und damit die Kaufkraft noch einmal zu belasten, ist einfach nur eine Schnapsidee.
Weil der geldgierige Staat aber keine Möglichkeit auslässt, seine Bürger zu plündern, fürchte ich, dass auch diese Idee noch auf fruchtbaren Boden fallen könnte.
Klingbeil, übernehmen Sie.