Tatsächlich wollte ich die Rede Steinmeiers zum 9. November, als dem Tag der deutschen Sammeltassen Edition, mit Schöpfungen aus den Jahren 1918, 1937 und 1989, nicht kommentieren. Einerseits weil das Amt Respekt verdient, andererseits um nicht noch mehr Aufmerksamkeit der Falschen auf die Rede des Amtsinhabers zu lenken.
Doch so sehr ich auch nach Themen suchte, die von größerem Interesse gewesen wären, das Wochenende war offenbar unergiebig. Die Veranstaltung der Freunde der CO2-freien Atmosphäre in Brasilien hat nichts Neues ergeben. Man zehrt vom Alten, und das wird immer weniger dabei. Das ist überhaupt der Trend: Die Dinge schrumpfen. Die antifaschistische Zivilgesellschaft in Halle konnte kaum von sich reden machen, weil schon das Ereignis, auf das man sich stürzen wollte, als mediales Nichtereignis stattgefunden hat, das durch einen Fokus auf die Proteste nur mit auf die Bühne gezogen worden wäre. Pech gehabt.
In Berlin soll eine 17-Jährige Opfer einer Gruppenvergewaltigung mit nur zwei, höchstens drei Tätern geworden sein. Da hat es in diesem Jahr auch schon viele Gruppenvergewaltigungen mit mehr Tätern gegeben. Da soll das Leiden des Opfers nicht geschmälert werden, aber über eine Gruppenvergewaltigung zu schreiben, noch dazu bei einer so überschaubaren Gruppe, das hieße ja, Eulen nach Athen zu tragen. Der Tatort mit der Odenthal soll ja auch ein Flop gewesen sein. Aber dies festzustellen überlasse ich lieber den Spezialisten von ntv – sonst hätte ich den ja selber gucken müssen. Dass Wolfsburg seinen Trainer rausgeschmissen hat? Die Meldung daran ist ja eigentlich nur, dass der Verein endlich das Überfällige vollzogen hat. Neuigkeitswert gleich null.
Und, dass der SPIEGEL seinen noch nicht ausgeschlafenen Lesern am Montagmorgen die Frage stellt, ob Russland die NATO bei Spitzbergen überfallen könnte, ist doch auch nur Müll. Die hätten ebenso fragen können, ob der Yeti am Nanga Parbat den Dalai Lama fressen könnte.
In diesem Umfeld ist es dann doch Frank Walter Steinmeier, der den längsten Schatten wirft. Und der von ihm geworfene Schatten ist gefallen, und zwar auf die Demokratie, von der er wahrheitsgemäß berichtet hat, sie sei gefährdet wie noch nie, seit Beginn der Aufzeichnungen.
Dagegen ist nichts zu sagen. Da hat er recht.
Wobei ich meine, unterscheiden zu müssen, zwischen der Idee, dem Ideal der Demokratie, und ihren real existierenden Spielarten, bis hin zur gerade noch so geannten Demokratie.
Das Ideal ist überhaupt nicht in Gefahr. Auch wenn jene, die ihm reinen Herzens anhängen, über mehr als zwei Jahrtausende eine kleine Minderheit und oft genug damit die Dummen geblieben sind. Warum soll es den wahren Demokraten anders ergehen als den wahren Christen? Den Nächsten lieben, wie sich selbst, die linke Wange auch noch hinhalten? Kommt ja gar nicht in Frage! Den Feiertag heiligen, vielleicht noch mit einem Kirchgang? Wer bin ich denn, dass ich meine Freizeit dafür aufbringe? Schrumpfen, bis nichts mehr übrig ist.
Wenn der Bundespräsident an einem 9. November von der Demokratie spricht, kann er nicht vom Ideal sprechen. Das würde ihm keiner ernsthaft abnehmem. Es nimmt ja kaum noch jemand ernst, wenn der Papst …
Lassen wir das.
Wir hatten ja nie viel Glück mit unseren Bundespräsidenten. Theodor Heuss, der erste überhaupt, das soll noch einer gewesen sein, dem man in diesem unseren Lande mit Hochachtung begegnete. Aber danach?
Lübke, mit seinen teils bizarren Aussagen, blieb ebenso wie Heuss zehn Jahre im Amt, Gustav Heinemann und Walter – Hoch auf dem gelben Wagen – Scheel, jeweils nur fünf, ebenso wie der unermüdlich wandernde Wandersmann Karl Carstens.
Erst der Nachfolger von Carstens, Richard von Weizsäcker, war wieder ein Großer, wie Heuss, wenn auch von ganz anderem Naturell. Niemand wäre auf die Idee gekommen, ihn „Papa Weizsäcker“ zu nennen, während „Papa Heuss“ für die Deutschen zu seiner Zeit eine ganz selbstverständliche Titulierung war. Weizsäcker war Staatsmann durch und durch. Seine Reden gaben Orientierung, aber er stand in der öffentlichen Wahrnehmung – zu Unrecht, wie ich meine – stets im Schatten des mächtigen Oggersheimers. Roman Herzog, der den Ruck forderte, aber nicht bekam, Johannes Rau (Bruder Johannes) und Horst Köhler schlossen sich an, wobei Köhler, weil er die Wahrheit über die Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgesprochen hat, heftige Kritik einstecken musste, der er schließlich nachgegeben hat und vom Amt zurückgetreten ist. Es zeichnet sich da übrigens eine feine Parallele zu Hans Georg Maaßen ab, die viel über das Atmosphärische in unserer Demokratie aussagt, doch soll das hier nicht weiter vertieft werden.
Auf Köhler folgte Wulff, mit dem Bobby Car mit Rücktritt-Bremse, auf Wulff der pastorale Stasi-Akten-Verwahrer Gauck und auf diesen dann, seit nunmehr achteinhalb Jahren im Amt, Frank Walter Steinmeier.
Der erste Bundespräsident dieser Republik übrigens, der den Drang verspürte, die Bedrohtheit unserer Demokratie mit grellen Farben an die Wand zu malen und die Bedrohung mit wenigen holzschnittartigen Strichen glasklar erkennbar zu machen.
Der als Präsident aller Deutschen von der größten hierzulande existierenden, demokratischen Institution, der Bundesversammlung, auf Basis von Hinterzimmerverabredungen offiziell ins Amt Berufene, sah sich in seiner Rede bemüßigt, als Bußprediger aufzutreten. Denn jene, die ihm als „zu deutsch“ erscheinen, die deshalb an der politischen Betätigung behindert werden dürfen, sollen und müssen, die er aber dennoch als Präsident notgedrungen mit zu vertreten hat, durften aus seinem Munde die frohe Kunde vernehmen, sie könnten ja jederzeit in den Kreis der Wohlgefälligen zurückkehren. Sie müssten dazu nur ihre Überzeugungen und Ziele über Bord werfen, und schon wären sie wieder willkommen in unserer Demokratie. Wenn nicht, dann halt nicht, und selber schuld.
Glücklicherweise hat er sich danach jeglicher Drohungen mit Hölle und Fegefeuer enthalten.
Es gab ja immer schon Stimmen, die sich nicht nur die Direktwahl des Präsidenten durch das Volk wünschten, sondern auch, dass ein bisschen mehr Macht in den Händen des Präsidenten liegen möge, um die Regierung – falls notwendig – mit einem präsidialen Rüffel wieder in die Spur zu bringen.
Heute denke ich, dass das theoretisch denkbare Problem damit nicht gelöst, sondern nur verlagert worden wäre.
Sahra Wagenknecht, die schon immer das Gras wachsen hörte, hat in minimaler zeitlicher Distanz zur Demokratiebedrohungsrede schleunigst die Flucht aus der Verantwortung ergriffen. Sie legt den Parteivorsitz nieder und will sich wieder aufs Nachdenken konzentrieren.
Ob sie das beschlossen hat, weil sie Steinmeiers flammende Rede von der bereits real existierenden Bedrohung so interpretiert hat, dass auch ihre Partei von der Bedrohung mit in Grund und Boden gerammt werden wird, oder so, dass – wenn die AfD als Bedrohung erst einmal erledigt sein wird, dann zweifellos auch die Bedrohung von links, also das immer noch BSW heißende Bündnis drankommen wird, ist bis jetzt noch nicht klar kommunziert worden. Das haben wir abzuwarten.
Eines aber ist mit heutigem Tage sicher: Die Annahme, so ein Bundespräsident könne eigentlich gar nichts bewirken, dürfte endgültig widerlegt sein.
