Die Signale aus der Hauptstadt sind widersprüchlich. Kapitän Klingbeil und sein Erster Offizier Merz scheinen tugendfest entschlossen, den Platz auf der Brücke nicht zu verlassen. Das schafft ein ehrendes Angedenken, mit der Hand an der Mütze in den Wogen der See zu versinken.
Mich rief es an Bord, es wehte ein kühler Wind …
Auf Matrosen, ohe,
In die Wogen der See.
Schwarze Gedanken, sie wanken und fliehen,
Grell so wie Sturm und Wind.
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Die Mannschaft jedoch, hat Meuterei angekündigt. Der 1. Offizier müsse den Kapitän noch zu einer Kursänderung bewegen, sonst werde man die Lenzpumpen nicht mehr bedienen und den Kahn noch schneller absaufen lassen, so sprechen die einen. Die anderen hingegen warnen davor, den Kessel explodieren zu lassen, sollte der eingeschlagene Kurs nicht beibehalten werden.
In der christlichen Seefahrt hätte der Kapitän das absolute Recht, die Meuterei gewaltsam niederzuschlagen und die Überlebenden in Ketten zu legen, um sie im nächsten Hafen der Justiz zu übergeben. Auf dem Regierungsschiff ist daran leider nicht zu denken. Es muss ein Weg gefunden werden, den alle mitgehen. Die Mehrheit liegt bei gerade 12 Stimmen – fehlen die, dann sinkt der Kahn. Es sei denn, unter den Grünen und Linken finden sich welche, die Kapitän Klingbeil aus der Patsche helfen. Dann aber müsste der 1. Offizier mit den Seinen von Bord gehen, und schon wieder sinkt der Kahn.
Auf der anderen Seite steht das frisch umbenannte BSW und zweifelt immer lauter daran, ob Kapitän und Steuermann überhaupt nach dem Willen des Reeders eingesetzt sind. In den Urnen lägen noch ein paar tausend Stimmen für das BSW, die schlicht falsch zugeordnet worden seien. Eine Nachzählung werde zweifelsfrei ergeben, dass die schwarz-rote Koalition ‚“irregulär“ an die Macht gekommen sei.
Dies ist das kleinere Problem, wenn auch mit weit größerer Sprengwirkung. Denn dieses kleine Problem würde im einfachsten Fall nicht nur eine Regierung sprengen, sondern im offenbar angestrebten, kompliziertesten Fall, das letzte Vertrauen der Deutschen in die Demokratie vom Tisch räumen. Es geht um die Suche nach mindestens 10.000 Stimmen für das Bündnis Sahra Wagenknecht, die womöglich bei der letzten Bundestagswahl falsch zugeordnet wurden.
Der Wahlausschuss, bestehend aus solchen, die schon drin sind im Bundestag, kann die Beschlussfassung über die Nachzählung locker noch weitere 9 oder 18 oder 27 Monate hinauszögern. Eine Verfassungsbeschwerde des BSW, selbst wenn sie angenommen werden würde, könnte noch einmal viele Monate, wenn nicht gar Jahre des Daseins dieser Regierung – quasi als Schrödingers Katze der Demokratie – ins Land gehen lassen. Wobei nicht gesagt ist, dass der Spruch des Verfassungsgerichtes zu Gunsten des BSW ausfallen muss, und selbst wenn dies geschehen sollte, absolut nicht damit gerechnet werden kann, dass dies rückwirkende Änderungen zur Folge haben sollte. Die Regierung ginge daraus immer nahezu unbeschädigt hervor. Der Demokratie droht allerdings der Totalschaden, wenn die Nachzählung nicht spätestens zum Jahresende wenigstens beschlossen sein wird.
Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass das Kabinett Merz nach einer Neu-Auszählung der Stimmen der letzten Bundestagswahl noch so lange geschäftsführend im Amt bleiben wird, bis alle Möglichkeiten zur Regierungsbildung , die sich dann ergeben, ausgelotet sind und der Bundestag einen neuen Kanzler gewählt haben wird. Die Wahrscheinlichkeit, dass dieser neue Bundeskanzler wieder Friedrich Merz heißen wird, ist dabei jedoch gering.
Die Wahrscheinlichkeit, dass das Rentenpaket, so wie es jetzt auf dem Tisch liegt, von einer SPD-geführten Koalition problemlos verabschiedet werden könnte, ist wiederum hoch.
Der klügste Plan für Friedrich Merz wäre es also, wie schon von der Ministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, vorgeschlagen, die Beschlussfassung über das Rentenpaket erst einmal zu verschieben, und dafür zu sorgen, dass die BSW-Nachzählung schnell über die Bühne geht. Damit wäre er fein aus der Nummer raus – schuld wären einzig die dusseligen Wahlhelfer. Sowohl daran, dass er Kanzler werden durfte, als auch daran, dass er sein Regierungswerk nicht vollenden, sondern als Ruine an die Nachfolgeregierung übergeben muss, der er selbstverständlich gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen wird.
Abgang in Ehren.
La Paloma. Flieg, weiße Taube, flieg …!
La Paloma. Flieg, weiße Taube, flieg …!
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Dumm nur, dass nach ihm nun erst recht, nur früher als erwartet, die Sintflut kommen wird.
