Ich könnte das alles beschönigen, reinwaschen und heroisieren. Das will ich aber nicht. Wozu sich etwas in die Tasche lügen, wenn am Ende doch nichts drin ist?
Es ist das „Klägliche“, was mich überall anspringt, wenn ich mich in Deutschland umsehe. Klägliche Versuche, klägliches Scheitern. An nur drei Beispielen, denen gemeinsam ist, dass sie alle in den letzten Tagen zugleich zu bestaunen waren, will ich deutlich machen, wie die Kräfteverhältnisse aussehen, die dem Land die Richtung aufzwingen. Es sind drei Beispiele im Großen, die sich jedoch tagtäglich vieltausendfach im Kleinen wiederholen, bis in Vereine, Familien und Freundschaften hinein.
Der Verband der Familienunternehmen, über 6.000 Mitglieder stark, dessen „mutiges“ Verhalten, Selbstverständliches zu tun, ich vor ein paar Tagen noch als Signal für eine Trendwende gehalten habe, hat erst wichtige, schwergewichtige Mitglieder verloren – und ist dann vor der Macht eingeknickt. Präsidentin Marie-Christine Ostermann ließ die Öffentlichkeit wissen, dass es ein Fehler war, AfD-Abgeordnete zu einem Parlamentarischen Abend einzuladen. Es sei nämlich die Absicht gewesen, der AfD vorzuhalten, dass ihr Programm wirtschaftsfeindlich und schädlich für Deutschland ist. Leider sei dabei der Eindruck entstanden, wir Familienunternehmer wollten die AfD stärken.
Dieses Statement muss man durchaus erst einmal sacken lassen.
Heinrich IV. hat seinerzeit deutlich länger gebraucht, um den Gang nach Canossa anzutreten.
Die Junge Union, mit insgesamt 18 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten, ist auf Basis rationaler Überlegungen zu dem Schluss gekommen, dass die Verabschiedung des von der SPD geschnürten Rentenpakets mit einer weitreichenden Festlegung zukünftiger Lasten für Beitrags- und Steuerzahler nicht zu verantworten sei, und dass die Reihenfolge, erst Beschlussfassung und Gesetz, danach Einsetzung der Rentenkommission, nicht gerade das sei, was die Vernunft gebiete. Inzwischen wurden sie „bearbeitet“. Jens Spahn hat sich bei Miosga so oft nach den Folterinstrumenten fragen lassen, ohne zu antworten, dass auch dem Letzten klar geworden sein dürfte, dass seine „Androhungen“ durchaus dem üblichen Schema dessen entsprochen haben dürften, was fast immer hilft, das Gewissen von Abgeordneten zu sedieren.
Es hat geholfen. Heute stand in den Zeitungen: „Widerstand der Jungen Gruppe bröckelt“
Es gibt Beratungen über einen Kompromiss. Der Gedanke, dass mindestens so viele Abgeordnete der Jungen Gruppe zustimmen, dass das Gesetzespaket durchkommt, scheint zum Mittel der Wahl zu werden. Schließlich müsse das Scheitern der Bundesregierung vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verhindert werden. Auch sei damit zu rechnen, dass die SP’D bei Ablehnung des Rentenpakets ihrerseits ihre Zustimmung zur Umbenennung des Bürgergelds verweigern werde.
Es ist so kläglich. Für den Machterhalt der Union innerhalb einer sowieso schon gescheiterten Koalition in einer klaren Sachfrage so einzuknicken, als habe man vom drohenden Verlust der Kanzlermehrheit und von den bevorstehenden Landtagswahlen erst am Wochenende erfahren, das wäre ja schon der Schande genug. Aber dann auch noch auf die SPD-Zustimmung zur Bürgergeld-Reform abzuheben – da wird es doch schon lächerlich. Von dem, was die Union da an Reform einleiten wollte, von anfänglich 60 Milliarden Einsparung, später 30, dann nur noch 5 Milliarden, ist doch sowieso schon nichts mehr übrig. Bärbel Bas hat der Union den Schneid abgekauft und alles kassiert – bis an den Punkt, an dem die Frage aufgetaucht ist, ob es am Ende nicht sogar zu Mehrkosten kommen werde, und sie gibt immer noch keine Ruhe, will immer noch weitere Nachbesserungen. Dafür sein Gewissen als frei gewählter Abgeordneter an der Garderobe abzugeben – da muss der Fraktionsvorsitzende schon sehr schwere Geschütze aufgefahren, oder Angebote gemacht haben, zu denen niemand mehr nein sagen konnte.
Die Junge Gruppe folgt also dem Verband der Familienunternehmen in den sicher geglaubten Schutzraum vor der Brandmauer. Es geht schließlich auch hier um die AfD. Was denn sonst? Die AfD ginge aus dem Scheitern der Regierung als Sieger hervor, und das muss verhindert werden, weil man fürchtet, dass die tatsächlich könnten, was sie beabsichtigen, nämlich für Deutschland zu arbeiten.
Kläglich auch die Gründungsversammlung der „Generation Deutschland“ in Gießen.
1.000 Delegierte waren angekündigt. Mit mehrstündiger Verspätung waren endlich etwa 750 in der Halle versammelt. Vielleicht waren es auch weniger, aber da können die Video-Bilder täuschen. In großer Eile hat man dann das Programm abgespult. Selbst Frau Weidel hat sich bei ihrer Rede kurz gehalten, um diese Veranstaltung nicht unnötig in die Länge zu ziehen.
Doch – auch wenn die Mienen zuversichtlich und die Stimmen unbeugsam klangen – das Gefühl der Angst schwang immer mit. Die Angst, unter Umständen nicht wieder heil nach Hause zu kommen, die Angst – nach dem Ablichten durch Antifa-Fotografen in den nächsten Tagen einen Hausbesuch erwarten zu müssen, die war unterschwellig da, und nicht nur in der Halle, sondern auch bei den AfD-freundlichen Kamerateams, die sich – zumeist hinter den Polizeiketten – bemühten, dramatische Bilder einzufangen.
Ich sage es fürwahr nicht gerne. Doch der Eindruck einer kläglichen Veranstaltung hat sich gestern und heute nur noch verstärkt. Die AfD war in Gießen Opfer. Aber nicht so, dass man als Märtyrer erschienen wäre, sondern gerade so, dass der ganze Aufzug nur noch kläglich wirkte.
Den Gegnern ist es gelungen, mit generalstabsmäßiger Planung 25 oder 30.000 Kampfgenossen pünktlich nach Gießen und an ihre vorgeplanten Einsatzorte zu verlegen.
Der AfD ist es nicht gelungen, nur 1.000 Delegierte pünktlich nach Gießen und in die Versammlungshalle zu schaffen. Offenbar war die Anreise in keiner Weise zentral organisiert. Die einen versuchten mit dem eigenen Pkw anzureisen, andere mit Bussen, manche sollen auch die Bahn benutzt haben, und alle wurden vor dem Erreichen der Halle irgendwie abgefangen, ausgebremst, behindert, aufgehalten, und die letzten mussten dann mit Polizeibussen unter Polizeischutz zum Veranstaltungsort gekarrt werden. Offenbar hatte es im Vorfeld auch keine Abstimmung mit der Polizei gegeben. Man hätte – meine ich – Möglichkeiten finden können, einen – und mehr als einen braucht es nicht – Anfahrtskorridor frei zu halten, der dann, von einem Sammelpunkt aus im Konvoi hätte genutzt werden können. Das wäre „der Sieg“ über die Antifa und deren Helfershelfer gewesen. So geriet schon die Anreise zur größmöglichen Blamage.
Wer sich aus dieser Lage heraus schnurstracks in die Opferrolle begibt, verstärkt den Eindruck des kläglichen Agierens nur noch.
Ich konnte auch nicht erkennen, dass die Polizei ihren Auftrag, die Veranstaltung zu schützen, nicht ernst genommen hätte. Es ist möglich, dass man von der Strategie der Gegner überrascht wurde. Wer rechnet schon damit, dass da plötzlich auf den Autobahnen Busse einfach anhalten und die Blockierer direkt am Einsatzort abladen? So etwas wie eine nachrichtendienstliche Aufklärung, etwas wie V-Leute des Verfassungsschutzes in den Antifa-Zellen scheint es nicht gegeben zu haben. Womöglich hat man sich auch von der nur spärlichen Präsenz der Linken bei der Büchermesse „Seitenwechsel“ in Halle in Sicherheit wiegen lassen, doch letztlich haben es die 6.000 Mann doch geschaft, irgendwie Herr der Lage zu bleiben.
Ich wiederhole mich daher: Es war das Fehlen eines guten Planes bei der AfD, das Fehlen der Abstimmung mit der Polizei. Dass die Gründungsveranstaltung doch noch stattfinden konnte, kann nicht als Erfolg gefeiert werden – und dass sich dann auch noch ein „Comedian“ als Bewerber aufstellen und in schnarrendem 30er-Jahre-Ton seine Reden halten konnte, war erst recht kein Ruhmesblatt.
Die AfD darf froh sein, dass die Berichterstattung des Main-Streams das Ereignis eher nicht in die ganz großen Schlagzeilen gehoben hat. Ich nehme an, man hatte eine stärkere Vorstellung der AfD befürchtet, und deshalb nur auf Sparflamme berichtet.
Es ist unumgänglich, beim Betrachten des Einknickens der Familienunternehmer, der Jungen Gruppe in der Union und der Ereignisse um die Gründungsversammlung der „Generation Deutschland“ die Frage nach dem oder den Machthabern zu stellen, die all das bewerkstelligen. Die andere Frage, die nach Recht und Grundgesetz zu stellen, ist m.E. müßig. Da sind keine neuen Erkenntnisse mehr zu erwarten.
Es ist, als ob wir alle nur Figuren in einem Roman wären, als ob der Lektor nach Rücksprache mit dem Verleger den Autor aufgefordert hätte, seine Figuren auf eine bestimmte Weise umzuschreiben, weil das Buch sonst leider nicht veröffentlicht werden könne.
Vielleicht haben Sie es schon gesehen: Ich habe eine solche Vision in meinem Buch „Spätlese“ behandelt – und ich habe gestern genau aus diesem Kapitel eine Lesung als Video online gestellt. Betrachten Sie es als eine Analogie. Versuchen Sie herauszufinden, wie und nach welchen Regeln in Deutschland die Rollen zwischen Figuren, Autor, Lektor und Verleger ausgehandelt und verteilt werden – und woher der Verleger, als letzte öffentlich erkennbare Figur, seine Anweisungen erhalten mag.
Das 18-Minuten-Video finden Sie hier auf YouTube.
Bestellen können Sie das Buch hier, beim Massel-Verlag, München. Aktuell sind noch 59 Exemplare der Erstausgabe verfügbar. Einen Nachdruck der Erstausgabe wird es nicht mehr geben.
