Inflation, Mindestlohn und Lieferkettengesetz

PaD 9 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2022 Inflation, Mindestlohn und Lieferkettengesetz

Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut gemacht.

Starten wir mit dem Mindestlohn

Natürlich drückt es die Stimmung, zu zweit in einem Restaurant zu sitzen, eine gute Flasche Wein zum Spargel-Menü  zu genießen, und dabei zu wissen, dass im hintersten Bereich der Küche ein Kartoffelschäler arbeitet, der mit seinem Mindestlohn von 9,62 Euro einen ganzen Tag arbeiten müsste, bis er netto das verdient hat, was dieser Restaurantbesuch kostet. Da empört es sich leicht, und noch leichter empört es sich, wenn man weder Gast, noch Kartoffelschäler ist, sondern nur jemand, der es eben gut mit denen meint, die sich für wenig Geld abschuften müssen, damit die Reichen es sich gutgehen lassen können. Das hat die SPD gehört. Sie hat erklärt: „Wir haben verstanden“, und dann gegen die bestehenden Regeln und unter Ausschluss der Mindestlohnkommission eine Anhebung des Mindestlohns um knapp 25 Prozent auf 12,00 Euro beschlossen.

Das wird verkauft als Wohltat für die Armen, und für deren Teilhabe, und wenn wer fragt, wer das  bezahlen soll, dann erntet man ein arrogantes Schulterzucken, was wohl bedeuten soll, dass es schon die Richtigen treffen wird, und die könnten das ja locker verschmerzen.

Ein bisschen Kopfrechnen gefällig?

Wie viele Kartoffeln, wird ein Kartoffelschäler in der Küche eines Restaurants, der bisher pro Stunde 95 Kartoffeln schält und dafür 9,50 Euro Lohn erhält, pro Stunde schälen, wenn er dafür 12 Euro Stundenlohn erhält?

Der klassische Dreisatz sieht dann so aus:

95 x 12 / 9,5 = 120 (Kartoffeln pro Stunde)

Und Hubertus Heil bricht gemeinsam mit Olaf Scholz vor Stolz und Rührung in Tränen aus und japst nur noch:

„Siehste – geht doch.“

Nicht alles, was sich per Dreisatz korrekt ausrechnen lässt, ist von der Realität auch vorgesehen. Bekannteres Beispiel: Wie lange brauchen 20 Bergsteiger für den Aufstieg über den Stüdlgrat am Großglockner von der Louisenhütte aus, wenn 1 Bergsteiger dafür 2 Stunden braucht?

Aber zurück zum Mindestlohn.

Der Kartoffelschäler wird in seiner Arbeitsstunde keine einzige Kartoffel zusätzlich schälen können, weil er nämlich, angetrieben von seinem Ausbeuterchef, sowieso am Limit arbeitet. Zudem wird er während seiner Arbeitszeit auch nicht mehr als 95 Kartoffeln pro Stunde schälen dürfen, weil der Koch nämlich nicht mehr Kartoffeln braucht, um die zum Essen erwarteten Gäste im Restaurant mit seinen 95 Sitzplätzen mit Salzkartoffeln zu versorgen. Sollte sich jedoch doch noch eine Leistungsreserve des Kartoffelschälers aktivieren lassen, und er würde 120 Kartoffeln pro Stunde schaffen, dann bräuchte er für die benötigten 95 Kartoffeln eben statt 60 Minuten nur noch 47,5 Minuten, erhielte also bei einem Stundenlohn von 12 Euro nur 12,00 Euro/60 Minuten x 47,5 Minuten, also 9,50 Euro Lohn ausbezahlt.

Natürlich werden mit der schnellen und heftigen Anhebung des Mindestlohnes um fast 25 Prozent ganz andere Ziele verfolgt. Der Kartoffelschäler soll weiterhin 95 Kartoffeln pro Stunde schälen, aber dafür nun 12 Euro, statt bisher 9,92 Euro erhalten, damit er sich „mehr leisten“ kann, und fortan, im Angedenken an diese Wohltat, bei allen Wahlen seine Stimme der SPD zur freien Verfügung überlassen wird.

Warum aber soll der Kartoffelschäler sich mehr leisten können, obwohl er nicht mehr leistet?

Der Argumentation,

es handle sich um einen ausbeuterischen Hungerlohn, den der Kartoffelschäler mit Job nur akzeptiert, weil hinter ihm ein halbes Dutzend Kartoffelschäler ohne Job nur darauf warten, eben diesen Job für den gleichen Hungerlohn  zu ergattern,

kann man folgen.

Man darf dabei aber nicht vergessen, dass es die SPD war, und dass die Gewerkschaften dabei mitgeholfen haben, mit der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen, den schönsten und besten Niedriglohnsektor in Europa zu installieren, was die vor den „Reformen“ relativ gut mit Arbeitslosengeld versorgten Arbeitslosen zu erbärmlich mit Transferleistungen versorgten Kunden der JobCenter gemacht hat, die zudem seitdem gezwungen werden, jeden Job anzunehmen, wollen sie nicht mit Sanktionsgewalt dazu angetrieben werden.

Man darf dabei erst recht nicht vergessen, dass das halbe Dutzend Kartoffelschäler ohne Job, die sich um den Job reißen, nur deshalb, weil der, welcher den Job hat, nun 12 Euro pro Stunde erhält, nun auch eine Anstellung finden würden. Solange die Arbeitsmenge gleich bleibt, bleibt auch der Bedarf an Arbeitskräften gleich.

Der Argumentation, die SPD  wolle nun Fehler der Vergangenheit mit der Anhebung des Mindestlohnes korrigieren, so dass zwar nach wie vor jeder Arbeitslose jeden Job annehmen müsse, aber doch immerhin sichergestellt sei, dass auch der Kartoffelschäler und der Fahrradbote immer mindestens 12 Euro pro Arbeitsstunde erhielten, kann man – wenn auch mit gelinden Kopfschmerzen – auch noch folgen. Man darf nur keinen Zentimeter weiterdenken als bis genau an diesen Punkt. Über diese Fähigkeit scheinen alle zu verfügen, die sich das ausgedacht haben, wie auch alle, die dem im Gesetzgebungsprozess zugestimmt haben.

Betrachten wir dazu kurz die Kostensituation in der Gastronomie. Wenn es auch große Unterschiede in der Kostenstruktur gibt, die vor allem von der Lage des Betriebs abhängig sind, kann man pauschal davon ausgehen, dass etwa ein Drittel der Kosten auf den Wareneinsatz entfallen, ein weiteres Drittel auf die Raumkosten (Miete/Pacht, Heizung, Beleuchtung, etc.) und sonstige Sachkosten (Servietten, Tischschmuck, etc.), sowie ein letztes Drittel auf die Personalkosten. Die Personalkosten teilen sich weiter in etwa 50 Prozent für Niedrigstlöhner (Küchenhilfen, Reinigungspersonal, Servicekräfte) und 50 Prozent für „Normallöhner“ (Köche, Büro, Restaurantchef). Dies bedeutet, dass die Anhebung des Mindestlohnes um 25 Prozent, eine Erhöhung der Gesamtkosten um 4,17 Prozent bewirkt.

Das ist nicht lächerlich wenig. Das ist ein Ausmaß an Kostensteigerung, das jedem Betriebswirtschaftler die Tränen in die Augen treibt.

Für ein gutgehendes Restaurant mit 60 Sitzplätzen, die während der Öffnungszeit bei einmaligem Gästewechsel zu 120 Prozent ausgelastet sind, also täglich 72 Bewirtungen mit einem durchschnittlichen Umsatz von 25 Euro pro Platz ermöglichen, ergibt sich bei 6 Öffnungstagen pro Woche ein monatlicher Umsatz von 45.000 Euro netto. Dem Chef, der als Unternehmer kaum unter 60 Wochenstunden davonkommt, bleiben davon nach Abzug der Kosten 6.000 Euro (durchschnittliches monatliches Vollzeit-Arbeitnehmereinkommen in D: 4.000 Euro). Mit der Erhöhung des Mindestlohnes verringert sich sein Einkommen um 4,17 % von 39.000 Euro, also um 1.833 Euro auf nur noch 4.167 Euro. Sein Stundenlohn sinkt von 22,20 Euro auf ca. 15,43 Euro.

Natürlich steht es ihm frei, seine Speisekarte neu zu kalkulieren und die Kostensteigerung an seine Gäste weiterzugeben. Die Portion Spargel  mit Schinken und Salzkartoffel, die bisher mit 18,50 Euro auf der Karte stand, und netto (ohne MwSt) 15,55 Euro kostete, davon 2,07 Euro Unternehmerlohn und 13,48 Euro Kosten, verteuert sich – incl. MwSt. auf 19,25 Euro. Das bedeutet, bei gleichbleibender Gästezahl, (120×25 Tagex0,75 Euro) insgesamt 2.250 Euro mehr für den Restaurantbesuch aufgewendet werden müssen. Es bedeutet andererseits, dass die Chance hoch ist, dass monatlich bis zu 116 Restaurantbesuche entfallen könnten, um dies zu kompensieren.

Der gleiche Effekt, das Wegbleiben von Gästen, würde sich ebenfalls einstellen, wenn die Preise gleich bleiben, dafür die Portionen aber schrumpfen oder die Qualität von Spargel oder Schinken verschlechtert wird.

So viel fürs Erste zum gut gemeinten Mindestlohn.

Das „gute Lieferkettengesetz“ ist auch nicht ohne.

Im Grunde handelt es sich auch dabei um einen „Mindestlohn“, halt nur, wegen der Weltgeltung des Grundgesetzes, um einen Mindestlohn für die Mitarbeiter ausländischer Zulieferunternehmen, ergänzt um Mindest-Arbeitsbedingungen . Eine gute Idee, solange man es schafft, keinen Zentimeter weiterzudenken, als bis an jenes hehre Ziel, dass wir, die Guten und Schönen, keinesfalls daran schuld sein wollen, wenn andere Menschen für unser Wohlergehen unter schlimmen Bedingungen für einen Hungerlohn schuften müssen.

Abgesehen davon, dass die Kontrolle der Einhaltung von Mindestlöhnen und Mindest-Standards der Arbeitsbedingungen nicht einmal in Deutschland gelingt, also auch in Kasachstan und in Mali, auf den Philippinen und in Bangladesch erst recht nicht gelingen wird, zumal der deutsche Zoll mit seinen Schwarzarbeitskontrolleuren dort gar nicht tätig werden darf, geht die gutmenschliche Überlegung von völlig falschen Voraussetzungen aus. Die erste dieser Voraussetzungen heißt in aller Schlichtheit, dass die Importeure dann eben ein bisschen mehr bezahlen müssen, genau wie der Lebensmittelhändler bei den Produkten aus der Bio-Landwirtschaft, und dass die Kunden im Supermarkt oder im Modegeschäft, dann eben einen etwas höheren Preis bezahlen müssen, was ja nur gerecht ist und ein gutes Gewissen verschafft. Die zweite Voraussetzung bezieht sich darauf, dass angenommen wird, dass alle Arbeiter, die bei Unternehmen arbeiten, die keinen „gute-Lieferkettenvertrag“ unterschrieben haben, unmittelbar kündigen werden und sich dort einen Job suchen, wo es weniger stinkt, weniger laut, weniger schmutzig und weniger einsturzgefährdet ist und noch dazu höhere Löhne gezahlt werden – und wenn die anderen Unternehmer dann ohne ihre Fachkräfte dastehen, werden sie von sich aus auch für bessere Verhältnisse und höhere Löhne sorgen.

Das sind Fantastereien. Kleine und mittlere Unternehmen in Niedriglohnländern arbeiten doch nicht nur für deutsche Abnehmer, die gewohnt sind, wie auch beim Klima, alles tatsächlich mitzumachen, nachzuweisen und kontrollieren zu lassen. Andere EU-Staaten werden dafür sorgen, dass ihre Importeure einen eleganten Umweg fahren können, zum Beispiel, indem größere Unternehmen in kleinere aufgespalten werden, um nicht jene Größe zu erreichen, ab der das Lieferkettengesetz greifen soll. Die USA, die Importeure in Südamerika, auch in den reicheren Ländern Asiens, werden keinen Cent mehr für das Nähen eines T-Shirts bezahlen, nur weil der Unternehmer für das gute Gewissen der deutschen Regierungsparteien eine schöne neue Fabrik gebaut hat, seine Leute nur noch acht statt vierzehn Stunden an nur noch fünf statt an sechs Tagen in der Woche arbeiten lässt und noch dazu die Löhne kräftig angehoben hat. Wer das versucht, ist pleite. Daher wird die häufigste Reaktion der Hersteller in den Niedrigstlohnländern auf das Ansinnen, sich auf die Lieferkettenbestimmungen zu verpflichten, so aussehen, dass sie unmissverständlich zu verstehen geben, dass sie lieber nicht mehr nach Deutschland liefern, sondern eben, statt sich zu ruinieren, andere Kunden suchen werden. Sollte das nicht gelingen, werden sie die nicht mehr benötigten Kapazitäten abbauen und die nicht mehr benötigten Arbeitskräfte auf die Straße setzen. 

So betrachtet lässt sich die Vermutung kaum mehr abweisen, dass die Think-Tanks, die das ausgeheckt haben, und die gutmenschlichen Argumente für die öffentliche Zustimmung gleich mitgeliefert haben, ein ganz anderes Ziel verfolgt haben. Man kann das Lieferkettengesetz nämlich auch als eine raffiniert getarnte Form eines Schutzzolls ansehen, mit dessen Hilfe ausgelagerte Produktionen in die EU zurückgeholt werden sollen, weil der Kostenvorteil,  den die Hersteller in den Niedrigstlohnländern – trotz geringerer Produktivität – noch haben, damit ausgehebelt werden kann.

Selbst wenn es gelänge, den Anforderungen des Lieferkettengesetzes vollumfänglich Genüge zu tun, bliebe aber immer noch ein Problem übrig.

Die Inflation

Wer schon länger bei mir mitliest, weiß, dass ich stets versuche strikt zwischen „Inflation“ und „Teuerung“ zu unterscheiden. Inflation entsteht, wenn die Balance zwischen Angebot und Nachfrage durch einen Geldüberhang bei der Nachfrage gestört wird. Teuerung entsteht, wenn diese Balance durch Verknappung auf der Angebotsseite gestört wird. Vieles, von dem was momentan als schnell ansteigende Inflation bezeichnet wird, ist im Grunde Teuerung, weil die benötigten und nachgefragten Güter aus vielfältigen Gründen nicht in dem Maße angeboten werden, wie es erforderlich wäre, so dass letztlich derjenige den Zuschlag erhält, der am meisten für das knappe Gut bietet.

Mindestlohn und Lieferkettengesetz wirken auf unglückliche Weise zusammen.

Per Mindestlohn wird Kaufkraft geschaffen, ohne dass deshalb mehr produziert würde. Erinnern Sie sich an den Kartoffelschäler. 95 Stück pro Stunde. Mehr geht auch mit 12 Euro nicht. Das wirkt sich auf die Preise der Endprodukte aus. Der mehr gezahlte Lohn des Kartoffelschälers erscheint auf der Speisekarte und muss von den Gästen des Restaurants aufgebracht werden. Wir haben „Inflation“ geschaffen.

Per Lieferkettengesetz wird auch  Kaufkraft geschaffen, jedoch nicht in Deutschland, sondern irgendwo sonst auf der Welt. Das heißt aber nicht, dass dieser Kaufkraft dort auch ein wachsendes Angebot gegenüber stehen wird. Letztlich schaffen wir mit unserem Aufgeld für die Einhaltung der Regeln des Lieferkettengesetzes, dort, wo das Geld ankommt, wiederum Inflation. Dem wirkt ein bisschen entgegen, dass die höheren Preise für die Importe im deutschen Markt auf eine unveränderte Kaufkraft treffen, die nicht ausreicht, um die gleiche Menge T-Shirts zu den erhöhten Preisen abzunehmen. Es verdient ja kein in Deutschland Beschäftigter mehr, nur weil in Bangladesch die Löhne steigen. Das wiederum wird dazu führen, dass die Menge der importierten Waren sinkt, was wiederum in Bangladesch zu Arbeitslosigkeit führen dürfte. Natürlich kann es auch so sein, dass der Euro, der für das Billig-T-Shirt mehr zu zahlen sein wird, nicht beim Klamottenkauf eingespart wird, sondern bei ganz anderen Waren und Dienstleistungen. Fakt ist, dass der Konsument das ihm zur Verfügung stehende Geld einfach nicht zweimal ausgegeben kann.

Noch ein Nebeneffekt: Mit den steigenden Preisen für Importwaren verschwindet auch Liquidität aus dem Binnenmarkt. Ist es „normalerweise“ so, dass die Einnahmen des Einen die Ausgaben des Anderen sind, dass der sprichwörtliche Taler also praktisch unendlich lange wandern könnte, so ist der Euro, der den Euro-Raum verlassen hat, erst einmal weg. Ob er dann eingesetzt wird, um eine deutsche Nähmaschine nach Bangladesch zu importieren, oder ob er eingesetzt wird, um eine amerikanische Flugabwehrrakete zu kaufen, lässt sich nicht vorhersagen. Irgendwann wird er zurückkehren, aber wie lange das dauert, lässt sich ebenfalls nicht vorhersagen.

Schwindende Liquidität führt jedoch geradewegs in Teufels Küche, denn wo es an Geld fehlt, muss die Verschuldung in die Höhe getrieben werden, um nicht in die Deflation abzurutschen.

Leichtgläubig, wer meint, es handle sich ja nur um die schon immer geforderte Umverteilung von oben nach unten, die Armen bekommen mehr vom Kuchen, die Reichen müssen den Gürtel um einen Nanometer enger schnallen, schon ist alles im Lot.

Nehmen Sie eine Balkenwaage. Legen Sie in die linke Waagschale 10 Euro-Münzen, füllen Sie die rechte Waagschale dann auf, ob mit Mehl oder Zucker oder Kaffeepulver, das ist egal, bis die Waage in Balance ist. 

Dann legen Sie zwei weitere Euro-Münzen in die linke Waagschale. Vermehrt sich deshalb das Mehl oder der Zucker in der anderen Waagschale?

Wenn sich aber auf der Warenseite kein entsprechender Zuwachs ergibt, warum soll dann ein Zuwachs auf der Geldseite anderes bewirken, als die Waage aus der Balance zu bringen?

It’s inflation, stupid!


Natürlich darf der Ukraine-Konflikt auch heute nicht völlig ausgeblendet werden.

Hansjörg Müller, bis letztes Jahre Bundestagsabgeordneter der AfD, mit dem ich vor etwa zwei Jahren einen intensiven Mail-Austausch über grundsätzliche wirtschaftspolitische Positionen hatte, lebt seit einiger Zeit in Russland. Das Compact-Magazin hat ein Interview mit ihm geführt, zu seiner Einschätzung der Lage und darüber, wie der Krieg in Russland von den Russen gesehen wird. Hansjörg Müller kam dabei auch ausführlich auf seine persönlichen Vorstellungen von einer neuen Friedensordnung in Europa zu sprechen, die ich durchaus für bedenkenswert halte, unabhängig davon, wie die Chancen dafür stehen, dem auch nur nahe zu kommen.

Wer sich vor den „Schwefelbrüdern“ fürchtet – wie Klonovski die AfD-Leute gerne ironisch bezeichnet – muss keine Verfolgung fürchten, wenn er sich dieses Video nicht ansieht. Ich bin der Überzeugung, dass es weit mehr bringt, sich mit konkreten Menschen ernsthaft auszutauschen als Vorurteile über Parteien zu bestärken. Von daher habe ich weder nach ganz links, noch nach ganz rechts Berührungsängste und nutze meine diesbezüglichen Kontakte, ohne mich deshalb vereinnahmen zu lassen.

Hier das Interview – 25 Minuten: https://tv.compact-online.de/ukraine-krieg-hansjoerg-mueller-im-interview/