Ghost-Buster wissen ein Lied davon zu singen. Schlossgespenster sind nie da, wenn man sie sucht, weil man sie braucht. Sie fallen urplötzlich, beinahe wie die Heuschrecken in die historischen Gemäuer ein, treiben da ihr Unwesen, manchmal stunden-, manchmal tagelang – und dann sind sie wieder fort.
In meiner beschränkten Vorstellung, laufen Kabinettsklausuren in alten Schlössern, Burgen, Klöstern, ob nun Neuhardenberg oder Meseberg oder Banz oder Irsee, nicht anders ab als ein Treffen von Schlossgespenstern zu Ehren des 525. Todestages von Kunitrud der Geköpften.
1. Man freut sich, sich zu sehen.
2. Man nimmt den Aperitif.
3. Man erinnert sich an das letzte Treffen.
4. Man genießt das 5-Gänge-3-Sterne-Menü.
5. Man fragt sich, während des Verdauungsspaziergangs im Schlosspark, warum man eigentlich zusammengekommen ist.
6. Man spricht über das, was gerade auf den Nägeln brennt, zum Beispiel über das Klima im Waldbrand, bzw. den Brand im Klimawald oder den Wald im Brandklima – und verspricht, nicht zu vergessen, der Feuerwehr und allen Helfern zu danken.
7. Man nimmt den Kaffee auf der Terrasse
8. Man stellt sich zum Erinnerungsfoto auf.
9. Man stellt fest, dass es zu spät geworden ist, um noch irgend etwas Vernünftiges anzufangen.
10. Man besteigt die gepanzerten Limousinen.
11. Man wirft, im Wegfahren, noch einen Blick zurück auf das festlich illuminierte Schloss.
Die inzwischen bekanntgewordenen, bahnbrechenden Erkenntnisse der Koalitionsklausur, lassen nur wenig Spielraum für einen anderen Ablauf.
Ganz im fürchterlichen Ernst:
Wenn irgendwo ein frisch zusammengestelltes Team zum gegenseitigen Beschnuppern übers Wochenende in ein Wellnesshotel zieht und dabei mit einfachen Kreativitätsmethoden beginnt, einen gemeinsamen Zugang zum Thema zu suchen, Gemeinsamkeiten und Widersprüche feststellt und die Basis für die weitere Arbeit legt, dann kann der Tapetenwechsel vom tristen Büro ins Hotel, der Garderobenwechsel vom Anzug zum Freizeitdress und der gemeinsame Abend an der Hotelbar unter günstigen Umständen Günstiges für die Zusammenarbeit bewirken.
Ein Bundeskabinett, das es in rund anderthalb Jahren nach eigenem Bekunden geschafft hat, einige Themen auf den Weg – aber kein Stück weiter – zu bringen, auf den Weg, wo diese Themen nach wie vor herumstehen, wie bestellt und nicht abgeholt, sollte nicht in Saus und Braus im Schlosshotel, sondern – wenn schon nicht bei Wasser und Brot im Heizungskeller, was m.E. durchaus genügen würde – so doch wenigstens mit trockenem Dauergebäck aus der Tüte und abgestandenem Kaffee aus der Warmhaltekanne im Kabinettssaal im Kanzleramt tagen. Arbeitsatmosphäre statt feuchter feudalistischer Träume im Herrensitz, könnte die Gedanken beflügeln.
Meine Güte! Was ist denn herausgekommen? Bei dem Aufwand?
Nicht mehr, eher weniger als herauskommen sollte. Was herauskommen sollte, hat Regierungssprecher Kornelius im Vorfeld wissen lassen. Um Wachstum, Innovation und Modernisierung solle es gehen, aber ohne konkrete Beschlüsse.
Als es am Dienstag Vormittag losging, konkretisierte der Bundeskanzler die Themenliste: „Wir wollen raus aus der Wachstumsschwäche unserer Wirtschaft“, sagte er. Dazu sollten die preisliche und die innovative Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gestärkt werden, indem die Regierung die richtigen Rahmenbedingungen setzt.
Am Dienstagabend zog Lars Klingbeil für sich und die SPD folgendes Resüme: „In einem Land, wo wir fünf Jahre kein Wachstum haben, wo über 20 Jahre notwendige Reformen verschlafen wurden. Wo zu wenig investiert wurde in die Sicherheit, in die Infrastruktur. Wo heute die Probleme auf der Straße liegen. Wo die Züge nicht pünktlich kommen, weil über 20 Jahre nicht investiert wurde – und deswegen müssen wir das jetzt abarbeiten.“
(Was bitte, Herr Klingbeil?)
Ach ja. Er meinte auch: „Wir müssen die sozialen Sicherheitssysteme fit machen, dazu gehört auch eine Rentenreform.“ Eine Erkenntnis von solcher Tragweite und unausmessbarem Tiefgang, wie sie nur eine Kabinettsklausur im Schloss des Sparkassen- und Giroverbandes hervorbringen konnte.
Nina Warken, die Neue im Kanzleramt, vermeldete wenig später: „Das alles wird jetzt kommen, muss jetzt kommen. Es wird ein Herbst werden, der sehr arbeitsreich sein wird, aber ich bin guter Dinge. Wir haben alle den gemeinsamen Willen, die Dinge jetzt auch auf einen guten Weg zu bringen.“
Das waren die Ergebnisse des ersten Tages.
Weil der Kanzler sich erinnerte, gesagt zu haben, die Deutschen müssten länger arbeiten, begann der zweite Tag nicht erst um 12.30, sondern bereits um 11.00 Uhr und ging dann kurz vor eins nahtlos in die Pressekonferenz über.
Der Kanzler erzählte den Journalisten, man habe sich über Innovation und Wettbewerbsfähigkeit ausgetauscht. Außerdem wolle man (diesmal aber wirklich?) die nächsten Wochen nutzen, um erst Reformen und mit den Reformen dann die deutsche Wirtschaft anzustoßen. Er erzählte weiter, die Koalition habe bereits große Reformen angestoßen und umgesetzt, weshalb von dieser Kabinettsklausur auch ein Impuls ausgehen solle an die Koalitionsfraktionen und an die Menschen.
Der Vizekanzler hatte – verwunderlich, in der Kürze der Zeit – offenbar auch neue Erkenntnisse gewonnen. „Jahrzehntelang wurde in unserem Land vieles kaputtgespart“, verkündete er siegessicher. Gute und sichere Arbeitsplätze seien wichtige Ziele der Koalition, und deshalb fördere man „KI made in Germany“
Mit seinem Dank an alle Helfer und seinem Gedenken an alle 14.000 Hitzetoten, sowie seinem Appell an die Kommunen, ihre Gelder für den Hitze- und Klimaschutz einzusetzen, brachte Klingbeil sein Statement dann doch noch zu einem versöhnlichen Ende.
Weil Innovation und Wettbewerbsfähigkeit im Mittelpunkt der Veranstaltung standen, fiel Alexander Dobrindt nichts ein, was die CSU im Rahmen dieser Klausur dazu beigetragen hätte. Ersatzhalber offenbart er, was niemand hätte ahnen können, dass nämlich in Deutschland inzwischen eine hohe Gefährdungslage herrsche, weshalb die Nachrichtendienste mehr Geld und mehr Kompetenzen erhalten müssten, damit am Ende gilt: „Wer uns angreift, muss damit rechnen, dass wir uns zur Wehr setzen.“
Ganz am Ende gelang es sogar noch, die Wogen um die Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke zu glätten. Niemals würde er so ein Gesetz vorlegen, gab Klingbeil der fragenden Journalisten Bescheid und Friedrich Merz bekräftigte dies aufs Eindringlichste. Niemals! Zuckersteuer ja, aber nur auf Zucker!
… einfach nur gespenstisch!
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