Freiheit – Staat – Wehrpflicht

Kriegsdienstpflicht ist eine Form von Leibeigenschaft
und stammt aus Zeiten, wo Mensch noch Untertan war.

Dies war der erste Satz eines Kommentars zu meinem Beitrag „Die deutsche als stärkste Armee Europas“ vom 16. Februar. Diesen Kommentar habe ich nicht freigeschaltet, dem Verfasser allerdings mitgeteilt, dass ich seine Stellungnahme zum Anlass nehmen werde, in einem eigenen Beitrag näher darauf einzugehen.

Natürlich hat der Satz, so wie er da steht, seine Berechtigung. Es wurden Menschen aus der Leibeigenschaft heraus zum Kriegsdienst gezwungen. Es wurden sogar Leibeigene sprichwörtlich verkauft, um in den Heeren anderer Länder zu kämpfen. Ich erinnere nur an August den Starken, Kurfürst von Sachsen und König von Polen, der im Jahr 1717 ein 600 Mann starkes Dragonerregiment an Friedrich Wilhelm I. von Preußen verkaufte. Dabei waren die Sachsen aber keineswegs führend im Soldatenhandel. Landgraf Friedrich II. von Hessen-Kassel war da weitaus besser im Geschäft. Er „vermietete“ Soldaten an die Briten, die dann im Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg eingesetzt wurden.

Dieser erste Satz suggeriert im Kontext meines Artikels aber auch, bei der Wehrpflicht in Deutschland und der Kriegsdienstpflicht Leibeigener in früheren Zeiten handele es sich letztlich um unterschiedslos das Gleiche. Stimmt das aber? Sind monarchische Selbstherrlichkeit und die Gesetze einer demokratischen Republik tatsächlich identisch?

Das ist immer noch die falsche Frage.

Das eigentliche Problem liegt eine Ebene tiefer, nämlich im Aufbau der Organisation menschlicher Gesellschaften, die staatsähnliche oder staatliche Formen annehmen. Hier ist – und das ist empirisch so nachhaltig belegt, wie kaum etwas sonst – die wichtigste Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, die Sicherheit gegen äußere Feinde zu gewährleisten. 

Der Krieger, der Soldat, in all seinen Erscheinungsbildern, vom Landsknecht bis zum Jagdflieger, ist aus dem Selbstverständnis des souveränen Staates nicht wegzudenken. Wo es ihn nicht gibt, hört der Staat über Kurz oder Lang auf, als eigenständige Entität zu existieren. Darin liegt eine selbstverständliche Pflicht aller Staatsbürger, einen Teil der Aufgaben und Lasten zu übernehmen, die sich aus der Verteidigungsnotwendigkeit ergeben. Es geht ja nicht nur um den Kampf alleine. Es geht ebenso um die Produktion von Waffen und Munition, es geht um die Versorgung von Verwundeten, es geht um die Instandhaltung bzw. Wiederherstellung zerstörter Infrastruktur, es geht um die Bereitstellung von Lebensmitteln, ebenso um die Gewinnung und Bereitstellung von Informationen, nicht zuletzt auch um die Herstellung und Erhaltung des Verteidigungswillens der Bevölkerung.

Ist diese Argumentation akzeptiert, geht es nur noch um die Form der Umsetzung. Da hat sich nicht viel, aber doch genug geändert, um Unterschiede zu erkennen. Wurden Heere früher spontan und gewaltsam „ausgehoben“ wenn es in den Krieg ging, ist heute das „stehende Heer“ Stand der Kunst, zogen früher die Marketenderinnen freiwillig mit dem Heer, ist heute die militärische Logistik unverzichtbarer Bestandteil jeder Armee.

Der Kommentator hat seine Argumentation jedoch anders fortgesetzt. Er schrieb sinngemäß:

Wenn es Unrecht war, dass die DDR ihren Bürgern die Ausreise verboten hat und über diese verfügte, als wären sie Staatseigentum, ist auch die Verpflichtung zum Kriegsdienst Unrecht.

Das klingt stark und überzeugend. Es liegt allerdings nur an der Betrachtungsweise und das Schlüsselwort dieser Argumentation lautet „Staatseigentum“. Dieser Begriff lässt sich auf Staatsbürger nicht anwenden. Der Staatsbürger ist konstituierender Teil des Staates. Ohne Staatsbürger kein Staat. In der modernen Demokratie gilt der Bürger sogar als der Souverän, derjenige, nach dessen Willen die Staatsorgane agieren. Er ist Teil der Gesellschaft und Mitgestalter der Regeln der Gesellschaft. Auch wenn davon in der konkreten Ausprägung für die meisten Bürger nur noch zu erkennen ist, dass ihnen regelmäßig Gelegenheit gegeben wird, ihre Repräsentanten zu wählen. Dass die DDR keine lupenreine Demokratie war, sondern eine hochgradig von Moskau aus gesteuerte Regierung die Regeln bestimmte, während die Regierungen der BRD an einer längeren Leine laufen durften, sind Phänomene der Vergangenheit. Zu betrachten ist die bundesdeutsche Gegenwart.

Hier erkennen wir, nach einigen Jahren der Aussetzung der Wehrpflicht, ein Bemühen, die Zahl der aktiven Soldaten zu erhöhen, was über „Freiwillige“, also Berufssoldaten, nicht gelingen will, weshalb an einer neuen Form der Wehrpflicht gebastelt wird. Dem steht aber unverändert das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gegenüber. Wie schwer es sein wird, dieses Recht zu beanspruchen, steht für die Zukunft in den Sternen. In der Vergangenheit war es anfänglich sehr schwer, aufs Ende der Wehrpflicht zu war es mehr oder weniger ein Spaziergang.

Dann allerdings kommt der Kommentator mit einem weiteren Argument, das ich für ausgesprochen bedenkenswert halte. Er schreibt zunächst:

Zwangsrekrutieren ist wie Schanghaien bei Seeleuten. Setzt also weiterhin Wehrpflicht und weniger gesittete Formen der Beschaffung von Soldaten gleich, um sein Anliegen damit noch einmal zu unterstreichen. Dann allerdings kommt das Wichtige:

Eine Nation, die begeistert, hat dies nicht nötig

und eine die es nötig hat, ist es nicht wert verteidigt zu werden.

Das ist zwar in Form einer demagogischen Schwarz-weiß-Malerei formuliert, kann aber trotzdem nicht mit wenigen Sätzen einfach vom Tisch gewischt werden. Am Grunde dieser Formulierung sitzt nämlich die Frage an jeden Deutschen:

Ist Deutschland wert, verteidigt zu werden, und was bist du persönlich bereit, für die Verteidigung Deutschlands zu opfern?

Wer sich dieser Frage ernsthaft stellt, wird nicht umhinkommen, sich ganz bewusst ein Bild von dem zu machen, was Deutschland für ihn bedeutet. Am einfachsten ist es noch bei der Betrachtung des Staatsgebietes. Ein reich gegliedertes Land, von den Alpen bis zur Nord- und Ostsee die unterschiedlichsten Kulturlandschaften, die großen Städte und die kleinen Dörfer, die Äcker und Felder, die Wälder, die Badeseen, die steinernen Zeugen der Vergangenheit, die Infrastruktur, von der Wasserversorgung über das Stromnetz, die Autobahnen und Landstraßen, bis hin zu den großen Flughäfen, die Schulen und Universitäten, die Krankenhäuser,  die Fabriken, die Supermärkte, die Gasthäuser, Hotels, Theater …

Auch wenn unabweislich klar ist, dass letztlich jeder Quadratmeter als Eigentum im Grundbuch zugunsten der Eigentümer eingetragen ist, gehört dies doch dennoch irgendwie auch allen Deutschen. Man muss den Supermarkt nicht besitzen, um ihn nutzen zu können. Man muss nicht Eigentümer des Waldes sein, um darin spazieren zu gehen. Man muss nicht Eigentümer des Mietshauses sein, um darin wohnen zu können. Es ist alles für die Deutschen geschaffen und es wird auch alles von den Deutschen genutzt. Es ist unser Land, mit allem was darauf steht. 

Man muss eben auch bedenken, dass man in einem zerbombten Supermarkt nicht mehr einkaufen kann, dass ein zerstörtes Stromnetz keinen Strom mehr liefert, und dass die Überlebenden nach einem Krieg immer noch in diesem Deutschland leben müssten, wenn sie es nicht vorzögen, sich als Flüchtlinge auf den Weg ins Unbekannte zu machen. Das ist die Alternative, wenn das Land als solches nicht verteidigungswert erscheint.

Da werden die Schäden, die von Regierungsentscheidungen der Vergangenheit verursacht wurden, auf einmal klein dagegen und es erwacht der Gedanke, dass man daran, wenn ansonsten alles weiter wie gewohnt zur Verfügung steht, durchaus mit frischem Mut etwas ändern könnte. Das man Atomkraftwerke bauen und die Windmühlen wieder abreißen könnte, dass man insolvente Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen wieder in Betrieb nehmen, dass man auch einfach Wohnungen bauen könnte, um der Knappheit ein Ende zu setzen. Das ist kein Makel des Landes, das sind revidierbare Entscheidungen, für deren Revision es keinen Krieg braucht, schon gar keinen, in dem niemand das Land verteidigt.

Dies zusammengenommen, nämlich das Land, wie es ist, und die Möglichkeit, es wieder und wieder zum Besseren zu verändern – ist das nichts, was des Verteidigens wert wäre? Nichts, was die Einsicht in die Notwendigkeit einer Wehrpflicht vermitteln kann?

Nach dem Staatsgebiet ist das Staatsvolk zu betrachten. Wer ist es wert, verteidigt zu werden? Da haben sich Denkmuster herausgebildet, die in einer Zeit des Wohlstands und der Sattheit entstanden sind, weit weg von jedem Gedanken an den Krieg, an das, was Krieg in der bitteren Realität bedeutet. Da mögen manche rufen, ich werde doch die Reichen, die uns ausgebeutet haben und weiter ausbeuten werden nicht verteidigen. Andere mögen mit zitternder Stimme betonen, dass sie ja jeden verteidigen würden, aber eben keinen einzigen dieser Rechten. Noch andere würden liebend gern die fleißig arbeitenden Leute verteidigen, aber nicht die Faulenzer und Drückeberger. Eine andere Fraktion würde sich für die Verteidigung der christlich orientierten Menschen einsetzen, aber eben nicht die Muslime. Manche würden selbstverständlich jeden Biodeutschen verteidigen, nicht aber das Heer der Ausländer, und vielleicht kämen auch etliche auf die Idee, dass es niemand in diesem Lande wert ist verteidigt zu werden, weil das mit dieser Bevölkerung sowieso nichts mehr wird, mit Deutschland.

All das ist vollkommen verrückt. Sollte es tatsächlich zum Krieg kommen, müssen alle gleichermaßen verteidigt werden, die sich im bedrohten Lande aufhalten. Es wird sich zeigen, dass sich auch alle – bis auf unvermeidliche, aber nicht relevante Ausnahmen – nach ihren Möglichkeiten an der Verteidigung beteiligen. Die anfliegende Rakete, der Panzer, das Bombenflugzeug unterscheiden nicht zwischen arm und reich, links und rechts, Fleißigen und Faulen, Christen und Muslimen, Biodeutschen und Ausländern – warum also sollten die sich nicht alle, miteinander, gegen den äußeren Feind stellen?

Innere Zwistigkeiten müssen ruhen, wenn Land und Bevölkerung verteidigt werden müssen. Und weil sie in der Stunde der Not ruhen, besteht eine gewisse Chance, dass sie nach dem Krieg, im Frieden, gar nicht wieder aufleben oder an Schärfe verloren haben werden.

Agenten des Feindes, die sich im Frieden schon unter die Bevölkerung gemischt haben, werden im Krieg zu erkennen sein. Wer gegen uns kämpft, wird bekämpft werden. Das ist die Ausnahme, und wir können nur hoffen, dass es nur wenige sein werden, die sich im Krieg offen gegen uns stellen.

Am Ende der Betrachtung steht die staatliche Ordnung. Ist es dieses Grundgesetz wert, verteidigt zu werden? Sind es die Verträge mit der EU, der NATO und anderen internationalen Organisationen wert, verteidigt zu werden, nicht zuletzt aber auch die Frage, sind es die Repräsentanten dieses Staates – die Regierung, das Parlament, die Richter am Verfassungsgericht – wert, verteidigt zu werden?

Da lohnt es sich, die Frage einfach umzudrehen: Ist es richtig, weder das Land, noch die Bevölkerung zu verteidigen, nur weil die staatliche Ordnung nicht perfekt ist? Verteidigung gegen einen äußeren Feind ist absolut und total, da kann nicht selektiv ein Teil der staatlichen Ordnung oder ein Teil der Bevölkerung oder ein Teil des Staatsgebietes ausgeschlossen werden.

Was wäre das für eine erbärmliche Idee, einen uns aufgezwungenen Krieg nutzen zu wollen, um genau das, was wir bis dahin an Ordnung errichtet haben, in jenen Teilen zerstören zu lassen, von denen wir meinen, sie sollten abgeschafft oder verändert werden? Sind wir denn nicht stark und selbstbewusst genug, unsere inneren Angelegenheiten selbst zu regeln und neu zu ordnen, wenn sie sich als falsch, schädlich oder unnütz erwiesen haben?

Zuerst kommt das Überleben. Das Überleben im Land und innerhalb der bestehenden Ordnung. Dazu ist Verteidigungsbereitschaft notwendig, und wenn es hart auf hart kommen sollte, auch der Kampf.

Ob dazu eine Wehrpflicht erforderlich ist, ist eine Frage des demokratischen Willensbildungsprozesses. Dieser Weg ist immer gangbar. Er kann schwierig sein, er kann langwierig sein, aber er ist gangbar. Dass sich Regierungen verhärten und verschleißen und Veränderungen in den Weg stellen, ist nicht ungewöhnlich, sondern die Regel. Dass sich eine Opposition nur langsam aufbaut und nicht aus dem Nichts entsteht und die Regierung übernehmen kann, ist nicht ungewöhnlich, sondern die Regel. 

Wir leben gewiss nicht mehr im besten Deutschland aller Zeiten. Aber es ist unser Deutschland. Wir haben kein anderes. Und wenn wir nicht bereit sind, dieses Deutschland zu verteidigen, werden wir nie mehr die Chance bekommen, es neu und besser zu machen.

Das war das Grundsätzliche.

Persönlich kann ich die Gefahr eines Angriffs Russlands auf ein NATO-Mitglied und damit die Gefahr, dass Deutschland sich in den nächsten zehn Jahren im Krieg mit Russland befinden sollte, nicht erkennen. Die diesbezüglichen Ansagen sind meines Erachtens lediglich zur Rechtfertigung immenser Rüstungssausgaben gut, mit denen, wenn ich nur guten Willen unterstelle, ein Weg zur Rettung der industriellen Basis gesucht wird.  Dass dies die Folgen der Energiepolitik und der Fehler der Außenpolitik gegenüber Russland, China und den USA kompensieren könnte, kann ich jedoch nicht erkennen.

Am Grundsatz, dass auch Deutschland in der Lage sein muss, sich zu verteidigen, halte ich jedoch fest. Das hat es mir leicht gemacht, von Januar 1969 bis Dezember 1970 als Soldat meinen Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit zu leisten. Die Weltlage war damals nicht weniger kritisch als heute. Gerade eben erst (August 68) waren die Truppen der Sowjet-Union in der CSSR eingerückt, um den „Prager Frühling“ gewaltsam niederzuschlagen. Der Vietnamkrieg war in einer kritischen Phase, und die Kuba-Krise, mit der akuten Gefahr des dritten – atomar geführten – Weltkriegs, lag auch erst sieben Jahre zurück.

Es ist richtig: Die jetzt beschlossene „Freiwillige Wehrpflicht“ mit ihrem „Lotterie-Aspekt“ wird zweifellos dazu führen, dass sich etliche der vom Los Getroffenen ungerecht behandelt fühlen. Das hat auch viel damit zu tun, dass die Achtung der Soldaten in der deutschen Gesellschaft massiv beschädigt worden ist. Es ist schon lange keine Schande mehr, nicht gedient zu haben, und keine Ehre mehr, zu dienen. Es ist eher so, dass jene die in den letzten Jahren der alten Wehrpflicht noch eingezogen wurden, von den erfolgreichen Verweigerern als „die Dummen“ angesehen wurden. Die fühlten sich dann auch so. Das ist der gedankliche Müll, mit dem die neue Wehrpflicht zu kämpfen hat, nicht der einzige, aber vielleicht der gefährlichste, die Verteidigungsbereitschaft betreffend.

Wer nicht einsehen kann, dass Deutschland wert ist, verteidigt zu werden, oder nicht einsehen kann, dass er persönlich zur Verteidigungsfähigkeit beitragen soll, wird im Ernstfall, der nie eintreten möge, ebenfalls mit verteidigt werden. Das ist richtig so, auch wenn es vielleicht einen falschen Beiklang haben sollte.