Frei, Thorsten Frei

Der Stuhl von Jens Spahn ist noch warm, und schon haben sich Markus Söder und Friedrich Merz darauf geeinigt, dass die gemeinsame Fraktion von CDU und CSU am Mittwoch nächster Woche in der Sommerpause eigens zusammentreten soll, um dem Beschluss der Parteivorsitzenden durch eine Art von Wahl mit nur einem Kandidaten einen Anstrich von Demokratie zu geben.

Die Auguren werden das lächerliche Spiel dann mitspielen und am Wahlergebnis ablesen, wie beliebt Frei in der Fraktion ist. 96 Prozent: Ein überwältigender Vertrauensbeweis. 91 Prozent: Die Fraktion steht eindeutig hinter Frei. 86 Prozent: Ein gutes Ergebnis mit dem sich arbeiten lässt. 77 Prozent: Nicht das beste Ergebnis, aber immer noch eine überwältigende Mehrheit. 67 Prozent: Nach allem Gerangel – besser als zu befürchten war. 23 Prozent: Frei beweist Haltung und nimmt die Wahl an.

Nach meiner ganz und gar persönlichen Auffassung wird die gemeinsame Fraktion der Unionsparteien mit Frei besser zurechtkommen als mit Spahn, während auch Frei mit dieser Fraktion besser zurechtkommen wird als Spahn. Frei erscheint mir als die reifere Persönlichkeit mit einem erkennbaren Werte-Fundament, das durchaus noch im konservativen Wertekanon früherer Zeiten wurzelt. Frei hat als Jurist eine intensivere Ausbildung genossen und Berufserfahrungen außerhalb des Politikbetriebs sammeln können. Von seiner Zeit als Oberbürgermeister von Donaueschingen her dürfte er sich auch in die heute herrschenden Probleme der Kommunen hineindenken können, und damit auch in die Probleme der Menschen vor Ort. Gelegentlich meine ich ihm so etwas wie Verzweiflung im Gesicht angesehen zu haben, wenn er sich öffentlich genötigt sah, Argumente der Parteilinie zu verteidigen, die nicht seiner eigenen Einstellung entsprachen. Auf den Punkt: Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass in der Unionsfraktion künftig eine „Stimme der Vernunft“ den Ton angeben wird.

Das wiederum dürfte sehr schnell auf einen Machtkampf hinauslaufen. Frei wird dem klingbeilhörigen Merz hinter den Kulissen die Leviten lesen und fraktionsintern die Auseinandersetzung zwischen „der Merkel-CDU“ und den „Rebellen“ nicht eindämmen, sondern begünstigen. Mit Carsten Linnemann, dem Generalsekretär und stellvertretendem Fraktionsvorsitzenden der CDU dürfte Frei gut zurechtkommen, beide haben ein vergleichbares Bildungs- und Erfahrungsniveau, Linnemann ist Diplom Volkswirt, was eine gute gegenseitige Ergänzung ermöglicht und grundsätzlich die Verständigung erleichtert. Die Unionsfraktion dürfte dabei nicht nach rechts rücken, das wäre zuviel verlangt, aber jedenfalls dürfte sie erkennbar weniger links werden.

Weniger links bedeutet aber zugleich auch mehr Reibungsflächen mit dem Koalitionspartner. Das ist unglücklicherweise das, was Merz erkennbar überhaupt nicht aushalten kann. Weniger links bedeutet zudem, geringere Intensität im Kampf gegen rechts. Geringere Intensität im Kampf gegen rechts ist aber ein Affront gegenüber der SPD, die „gefühlt“ 99 Prozent ihrer Daseinsberechtigung alleine aus dem Kampf gegen rechts bezieht. Rüttelt die Union an der Brandmauer, beschädigt sie die SPD. Das muss man so klar sehen.

Es gilt nun, sehr genau zu beobachten,

• wie sich die SPD gegenüber Thorsten Frei positionieren wird.
  Erdrückende Umarmung oder eiskalte Feindseligkeit, beides mit dem Ziel, Frei die Bewegungsfreiheit zu nehmen, sind m.E. wahrscheinlich. Neutraler bis kollegial freundlicher Umgang hieße, die Genossen haben eine wirksamere Möglichkeit, Druck auf die Union auszuüben.
• wie Thorsten Frei seine neue Funktion annimmt und ausfüllt.
  Als Fraktionschef hat er das stärkste Machtmittel der Union inne, nämlich die Stimmen von 208 Abgeordneten. Ich schätze Frei auch so ein, dass er sich dieser Machtfülle bewusst ist und intensiv daran arbeiten wird, diese 208 Abgeordneten hinter sich zu scharen. Bei Spahn war ich mir da nicht so sicher. Ihm wird es vermutlich genug gewesen sein, die Unionsabgeordneten qua Amt – wie einst der Taktgeber auf der Galeere – auf die Koalitionslinie einschwören zu dürfen.,
• ob Friedrich Merz der Fraktion künftig mehr Aufmerksamkeit und Zeit schenken wird.
  Dies könnte durchaus ein gewisses Misstrauen gegenüber Frei zum Ausdruck bringen und gegenüber der Fraktion ein Signal setzen, wer als der Koch die Suppe anrührt, und wer sie als Kellner nur brühwarm zu servieren hat.
• wie sich die AfD-Spitze gegen über Thorsten Frei verhält.
  Es wäre die Gelegenheit, einen wichtigen Gesprächskanal zu öffnen.

Lassen wir uns also überraschen, auch davon, welche Rochaden sich Merz und Söder eventuell noch ausgedacht haben.