Der Turbo, korrekt „Abgaslader“, war ein beliebtes Gimmick, mit dessen Hilfe Automobilen das Flair besonderer Kraft und Spritzigkeit verliehen wurde. In Politikerkreisen verkam der Begriff „Turbo“ jedoch bald zu einem Synonym für Hast und Eile, und wurde alledem umgehängt, was von Regierenden unter dem Druck von Wahlen zur Herstellung eines Vorsprungs hektisch zusammengeschustert wurde. Dazu gehören nicht nur die Wachstums-Turbos, die Kriegstüchtigkeitsturbos, der Sondervermögensturbo, sondern auch die Turbo-Einbürgerung – und deren Stündlein soll heute im Bundestag, ab 16.30 Uhr schlagen.
Zur Faktenlage:
- SPD, Grüne und FDP haben als Ampel zum Gesetz gemacht, dass besonders gut integrierte Ausländer schon nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland zu deutschen Staatsbürgern gemacht werden können.
- SPD, CDU und CSU wollen dieses Gesetz nun außer Kraft setzen.
- Eingebürgert wurden 2024 so viele Ausländer wie nie zuvor, nämlich 292.000. Davon hatten nur knapp 1.000 die Voraussetzungen für die Turbo-Einbürgerung erfüllt und konnten ihr Ziel auf verkürztem Weg erreichen.
Besonders auffällig ist dabei das Verhalten der Klingbeil-Truppe. Vermutlich war ihnen die Turbo-Einwanderung – schon als sie noch als das Rotlicht an der Ampel fungierten – vollkommen wurst, so dass ihnen auch die Abschaffung wiederum völlig wurst ist, vermutlich haben sie die Turbo-Einwanderung aber auch genutzt, um seinerzeit in der Ampel von den Grünen im Gegenzug die Zustimmung zu einem anderen Gesetz zu erhalten, was den Grünen völlig wurst war, und vermutlich haben sie der Union jetzt wieder die Zustimmung zu einem Gesetz abgerungen, das der Union völlig wurst ist. Das wäre die klassische, zeitverzögerte Win-Win-Situation namens Kuhhandel.
Einen verrückten Satz, der nicht nur in sich selbst widersprüchlich ist, hat dazu der Felix Banaszak für das Portal web.de von 1&1 aufgesagt.
Es sei „… das falsche Signal in einer Zeit, in der wir alle Kräfte brauchen – egal, ob jemand seit drei Jahren hier lebt oder seit drei Generationen.„,
Der innere Widerspruch liegt im „egal“. Wenn es egal ist, ob jemand seit drei Jahren hier lebt oder seit drei Generationen – nämlich weil er schon da ist! – dann ist es doch auch egal, ob er nach drei oder fünf oder zehn Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erhält. Oder gibt es Fälle von Zuwanderern, die nach drei Jahren wieder abwandern, weil sie nicht warten wollen, bis sie nach weiterern zwei Jahren „Deutsche“ werden können? Das würde ich nicht glauben, selbst wenn es mir mein Frisör erzählen sollte.
Jene „Kräfte“, von denen Banaszek so pauschal spricht, brauchen wir nicht. Schon gar nicht alle.
Es geht doch um Zuwanderer, die schon da sind. Entweder sind das wirkliche Fach-„Kräfte“, die wir tatsächlich brauchen, dann werden sie im Lande sein, weil sie sich ihres Wertes als „Kräfte“ bewusst sind. Daher werden sie nicht nur einen Job haben, in dem sie gut verdienen, ihr Arbeitgeber wird auch alles tun, um sie zu halten, auch nach drei Jahren noch, wenn ihnen nach dieser Zeit die Einbürgerung noch nicht winkt.
Insofern ist die laxe Haltung der SPD zur Turbo-Einbürgerung verständlich. Für die Union gibt man sie auf, so wie man sie letztes Jahr den Grünen geschenkt hat. Was die Grünen wirklich damit wollten, bleibt unklar. Vielleicht ging es denen ja auch nur darum, den Konservativen einen Stein in den Vorgarten zu werfen.
Ein Stein das Anstoßes, der heute Nachmittag wahrscheinlich wieder weggeräumt wird.
Und was sagt uns das?
Das sagt uns, dass Friedrich Merz die AfD gar nicht braucht, um konservative Ziele durchzusetzen. Die SPD genügt vollauf. ;-))
