Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.
Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie in Deutschland schon länger schwer beschädigt und auf Rituale reduziert dahinsiecht und sich zu einer Demokratie im Endzustand gewandelt hat.
Die Liste der Symptome ist lang und reicht von A – wie Antifa, Arbeitslosigkeit und Armut bis Z – wie Zampano.
Eines oder zwei dieser Stichworte werde ich in den nächsten Tagen fortlaufend etwas ausführlicher behandeln und jeweils für zwei Tage online lassen. Ich nehme an, dass das als Tagesration vollkommen reicht und vor allem niemanden vor der Masse des Textes zurückschrecken lässt. Immerhin handelt es sich in der Originalveröffentlichung um 75 Druckseiten.
Allen hier nach und nach vorgestellten Einzelpunkten ist die Frage voranzustellen , wie es in einer funktionierenden Demokratie dazu kommen kann, dass im wirtschaftlich stärksten und reichsten Land der EU, das mit massiven Außenhandelsüberschüssen glänzt, keine Mehrheit der Demokraten zustande kommt, die es übernimmt, die geschilderten Missstände zu beseitigen.
Themen vom 4. Mai 2020: Präsident, Quotenpersonen
Präsident
Bundespräsident zu sein, ist sicherlich ein sehr schöner Job. Man hat einen wunderschönen Amtssitz, kommt viel in der Welt herum, lässt sich hin und wieder eine Rede schreiben und trägt sie vor, unterschreibt Ernennungs- und Entlassungsurkunden, Gesetze und Amnestieverfügungen, so wie sie vom Sekretariat vorgelegt werden, und ist den Angehörigen der kleinen Kungelrunde, die einem das Amt beschert hat, von Herzen so dankbar, dass man denen bei Gelegenheit immer wieder auch entgegenkommt. Kurz, der Bundespräsident ist so eine Art Notar der Bundesregierung mit Repräsentationsaufgaben.
Je nach persönlicher Veranlagung kann ein Bundespräsident jemand sein der viel sagt, oder jemand der wenig sagt. Zu sagen hat er nach dem Grundgesetz aber nichts.
Den Posten ersatzlos zu streichen und seine administrativen Aufgaben dem Bundestagspräsidenten zu übertragen, würde NICHTS ändern. Die repräsentativen Aufgaben könnten Kanzler, (Außen-) Minister, Fraktionschefs, Oppositionsführer oder andere Würdenträger durchaus ebenfalls übernehmen.
Besser wäre es aber, im Präsidenten jene Instanz zu schaffen, die – direkt vom Volk gewählt – tatsächlich als Chef und Controller mit entsprechendem Stab und allen Vollmachten über der Regierung steht, statt als „Grüßaugust“ immer nur irgendwie ungeschickt daneben zu stehen.
Vorbilder dafür gibt es auf dieser Erde. Und manchmal funktioniert das sogar überraschend gut.
Quotenpersonen
Die Aufsichtsräte der großen Konzerne müssen bei ihren Mitgliedern eine Frauenquote einhalten. An den Universitäten genießen Quotenprofessorinnen Vorteile gegenüber männlichen Kollegen. In den Parteien, infiziert von den Vorstößen der Grünen, sind Quotenfrauen inzwischen nicht mehr wegzudenken.
Hier hat feministisches Streben eine Schallmauer der Unvernunft durchbrochen und sich dabei in eine argumentative Endlosschleife begeben, die so geht:
Alle Menschen sind gleich. Also gibt es keinen Unterschied zwischen Männern und Frauen, wie es auch keinen zwischen Männern oder Frauen und solchen, die ein anderes Geschlecht für sich reklamieren, gibt. Weil es keinen Unterschied gibt, müssen Frauen besonders gefördert und per Quote geschützt werden, weil sie sonst von den Männern, die sich nicht von Frauen unterscheiden, untergebuttert werden. Um zu dieser Gerechtigkeit zu gelangen, müssen einfach nur die erkennbaren Unterschiede, vor allem im Bereich der Qualifikation bei Stellenbesetzungen außer Acht gelassen werden. Es kommt alleine darauf an, dass beide Geschlechter in gleicher Quantität die entscheidenden Positionen besetzen, weil es egal ist, wer den Job macht, weil es nämlich keinen Unterschied zwischen Männern und Frauen gibt. Weil es keinen Unterschied gibt, müssen Frauen besonders gefördert und per Quote geschützt werden, weil sie sonst von den Männern, die sich nicht von Frauen unterscheiden, untergebuttert werden. Um zu dieser Gerechtigkeit zu gelangen, müssen einfach nur die erkennbaren Unterschiede, vor allem im Bereich der Qualifikation bei Stellenbesetzungen außer Acht gelassen werden. Es kommt alleine darauf an, dass beide Geschlechter in gleicher Quantität die entscheidenden Positionen besetzen, weil es egal ist, wer den Job macht, weil es nämlich keinen Unterschied zwischen Männern und Frauen gibt. Weil es keinen Unterschied gibt, müssen Frauen besonders gefördert und per Quote geschützt werden, weil sie sonst von den Männern, die sich nicht von Frauen unterscheiden, untergebuttert werden. Um zu dieser Gerechtigkeit zu gelangen, müssen einfach nur die erkennbaren Unterschiede, vor allem im Bereich der Qualifikation bei Stellenbesetzungen außer Acht gelassen werden. Es kommt alleine darauf an, dass beide Geschlechter in gleicher Quantität die entscheidenden Positionen besetzen, weil es egal ist, wer den Job macht, weil es nämlich keinen Unterschied zwischen Männern und Frauen gibt.
