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Deutschland - allgemein

Gedanken zum Jahreswechsel 2022 / 2023

PaD 50 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 50 2022 Gedanken zum Jahreswechsel Erinnerungen können trügen. Die Vergangenheit, nachdem sie die Filter des Vergessens durchlaufen hat, erscheint zumeist in einem rosigeren Licht als sie es war, doch auch bei intensivster Prüfung meiner Erinnerungen: Es gab noch keinen Jahreswechsel, bei dem nicht wenigstens ein paar Funken der Hoffnung vorhanden waren, dass das kommende Jahr ein besseres werden würde. Diesmal ist es anders. Das zurückliegende ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Olaf I., Scholz, der Herzensgute

Die Rechnung geht mal wieder nicht auf: A) Gesamtertrag der Volkswirtschaft B)      – Kapitalerträge C)      – Investitionen D)      – Staatskonsum E) = Verteilungsmasse F)       – Netto-Löhne und Gehälter G)       – Bürgergeld und weitere Sozialtransferleistungen G)        +/- Veränderung der Staatsverschuldung H) = Zuführung zur Rentenkasse Immer dann, wenn die Zuführungen zur Rentenkasse schrumpfen oder die Zahl der Rentner, die aus der Rentenkasse versorgt werden müssen, wächst, droht die Rentenkatastrophe, das ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Eine Portion Zynismus

Die Welt ist nicht einmal mehr im Suff zu ertragen. Deshalb sind Brauereien, Winzer und Destillerien auf dem absteigenden Ast, während die Zahl der Zyniker die  Zahl der Alkoholiker längst überstiegen hat. Was so ein wahrer Zyniker ist, der lässt alles, was andere Menschen emotional aufwühlt, eiskalt an sich abprallen. Nicht selten rettet er sich auch zynisch ins offizielle Narrativ und deutet selbst die schlimmsten Geschehnisse einfach in die zynische Kausalität um: „Geliefert wie bestellt!“ ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Einbürgerung und Wahlrecht

Meine beiden Artikel zu Faesers Gesetzentwurf zur Erleichterung der Einbürgerung von Ausländern haben einige Leser veranlasst, mir zu schreiben, dass da doch auch noch das Wahlrecht sei, das den Eingebürgerten zufällt, womit ihnen die Möglichkeit gegeben werde, die Republik noch radikaler zu verändern. Der Gedanke ist in sich stimmig. Projiziert man ihn jedoch auf die Realität, verliert er – zumindest in meinen Augen seinen Schrecken. Bei jenen Deutschen mit Migrationshintergrund, die heute die Politik für ||| … weiterlesen

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Bildung - Ausbildung

Die letzte Degeneration

„Hosenscheißer!“, hätte man zu Zeiten meiner Jugend jemanden genannt, der aus Angst vor dem Weltuntergang begonnen hätte, seine Umgebung unaufhörlich mit seiner Angst zu konfrontieren und, so das nicht zum Erfolg führt, mit allen legalen und illegalen Mitteln zu terrorisieren. Sollte damals jemand begonnen haben, mit seiner Angst zu missionieren und alle Welt zur Buße aufzufordern, wäre er sehr schnell sehr alleine gewesen, und sollte er sich nicht abschütteln lassen wollen, hätte er – als ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Staatsangehörigkeitsfußball: Fehlpass, Steilpass, Kurzpass, Doppelpass

Das Innenministerium arbeitet an Regelungen für eine vereinfachte und schnellere Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft an Ausländer. Eine sachliche Begründung dafür kann ich nicht feststellen. Fünf Jahre Aufenthalt in D, ggfs. auch nur drei, statt bisher acht. Kinder, die – nach dem fünfjährigen Aufenthalt eines Elternteils in D – geboren werden, sind automatisch deutsche Staatsbürger. Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse: Nicht mehr erforderlich. Mehrehe ist kein Hindernis mehr. Ursprüngliche Staatsbürgerschaft bleibt automatisch erhalten. Warum überhaupt noch Wartezeiten ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Einigung in der Metall- und Elektroindustrie: Reallohnverlust

Was Tarifpartner so alles vereinbaren. Die Ausgangslage für diejährigen Tarifverhandlungen war problematisch wie kaum je zuvor. Die Unternehmen sind wegen der extrem gestiegenen Energiekosten und zum Teil wegen fehlender Zulieferungen sowieso schon in der Klemme. Die Arbeitnehmer haben gegenüber dem letzten Tarifabschluss mindestens jene 10,4 Prozent an Kaufkraft verloren, die vom Statistischen Bundesamt für den Oktober ermittelt wurde. SIEMENS hat soeben ein Rekordergebnis für das Geschäftsjahr 2021/2022 verkündet, aber viele mittelständische Unternehmen der Branche haben ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Hungerspiele

 Es ist ungeheuerlich, was sich momentan vor aller Augen in Deutschland abspielt. Bundeskanzler, Wirtschaftsminister und Bundespräsident schwören die Bevölkerung auf harte Zeiten ein. Die Tafeln rufen vergebens um Hilfe, weil sie der schieren Masse der Neukunden nicht mehr Herr werden. Die Differenz zwischen der veröffentlichten Inflation und der gefühlten Inflation war nie so groß wie heute. Weite Teile der Wirtschaft warnen vor dem Zusammenbruch ihres Geschäftsmodells und kündigen Entlassungen, Produktionsverlagerungen und Betriebsschließungen an. Die Regierung ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Schulden zur Bekämpfung von Gasmangel und Inflation und sozialen Schieflagen

Früher wurden wichtige Entscheidungen lang und breit diskutiert, das Für und Wider abgewogen,  bis eine Lösung – nahe am Optimum – gefunden wurde. Heute wird Politik im Hoppla-Hopp-Verfahren betrieben, und wenn sich die negativen Folgen nicht mehr verbergen lassen, werden halt Schulden gemacht. Jüngst erklärte die Grünen-Chefin, Ricarda Lang, mal eben so: „Klar ist für uns Grüne: Am Sozialen wird nicht gespart. Nicht am Kindergeld, nicht an der Kindergrundsicherung, nicht an der notwendigen Entlastung der ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Anwendung nationalen Rechts in der EU: Strafbar!

Die EU ist kein Staat. Sie tut nur so. Brüssel verhält sich gegenüber Ungarn und Polen nicht anders als die Ministerpräsidentenkonferenz in Deutschland gegenüber nicht Geimpften. In beiden Fällen werden „natürliche“ Rechte aufgehoben und der Versuch, sie wahrzunehmen, unter Strafe gestellt und gegebenenfalls mit den Mitteln des unmittelbaren Zwangs zu verhindern versucht. Der Europäische Gerichtshof wird mehr und mehr zum bloßen Instrument der Kommission um Entscheidungen mächtiger Ratsmitglieder gegenüber Minderheiten im Rat durchzudrücken und damit ||| … weiterlesen