Kontroverse

AfD

Deutscher Stahl – von höchster geostrategischer Bedeutung

9. Dezember 2024 Egon W. Kreutzer

Hin und wieder schaffen es Worte des amtierenden Bundeskanzlers in die Überschriften meiner Artikel, weil er es schafft, Sachverhalte so deutlich anzusprechen, dass sich ad hoc keine noch bessere Formulierung finden lässt. Ich habe ihn seinen Satz von der höchsten geostrategischen Bedeutung des deutschen Stahls für die Industrieproduktion in Deutschland im Fernsehen sagen gesehen und gehört. Nun poppt diese Ansage in der Pressemitteilung 302 vom 9.12.24 noch einmal in meinem Posteingang auf. Das ist zuviel. ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Gegenrede!

16. November 2024 Egon W. Kreutzer

  Sehr geehrter Herr Kreutzer, Sie haben gestern auf Ihrem Blog mit einer haarsträubenden Argumentation gefordert, die Unschuldsvermutung bei Gesinnungsstraftaten ersatzlos aufzuheben und sogar aus einer reinen Beschuldigung heraus, ohne weitere rechtliche Würdigung, den Schuldspruch abzuleiten. Dies kann und darf nicht unwidersprochen bleiben!!! Im Rechtsstaat gilt das kodifizierte Recht. Das Grundgesetz, auf das Sie sich ja gelegentlich auch berufen, besagt eindeutig: Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind ||| … weiterlesen

Ampel

Die Absurdität der Unschuldsvermutung im Gesinnungsstrafrecht

15. November 2024 Egon W. Kreutzer

Ein traurig-satirisches Pamphlet Verderbliche Strömungen fehlgeleiteten Denkens sind in den letzten Jahren ganz massiv aus ihren Nischen heraus in den gesamtgesellschaftlichen Diskurs eingedrungen und haben zu ihrer Abwehr die Reaktivierung fast vergessener Leitsätze des Gesinnungsstrafrechts erzwungen. Insbesondere auf die Gerichte sind damit besondere Herausforderungen zugekommen, denen ein Teil der Richter geradezu hilflos gegenübersteht, weil ihnen der Grundsatz aus Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention dabei im Wege steht. Dort heißt es: „Jede Person, die einer Straftat ||| … weiterlesen

Kontroverse

Die Kluft zwischen arm und reich

14. November 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 42 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 42 2024 Die Kluft zwischen arm und reich x Heute mal nichts Tagesaktuelles. Stattdessen, aus Anlass des wirtschaftlichen Niedergangs Deutschlands und der sich daraus ergebenden neuen Verteilungskämpfe, in denen die Sozialisten das Schwert der Gerechtigkeit schwingen werden, um mehr „Teilhabe“ zu erkämpfen, gibt es heute nur Triviales. Die Kluft zwischen arm und reich Davon haben Sie schon gehört, von dieser Kluft zwischen arm und reich. ||| … weiterlesen