AfD

Völkischer Nationalismus – Gefahr oder nur linker Kampfbegriff

Herr Kramer, Verfassungsschutzpräsident zu Erfurt, hat zum AfD-Parteitag in Riesa angemerkt, die AfD habe alle Scheu fallen lassen und ihren völkischen Nationalismus gezeigt. Link zum unverdächtigen MDR Es ist gar nicht einfach, bis zum Kern der geistigen Leere vorzudringen, die hier aufgeboten wird, um eine Partei zu diskreditieren, weil erst ein Gebirge an staatstheoretischem Müll beiseite geräumt werden muss, in dem sowohl der Volksbegriff als auch der Begriff der Nation inzwischen bis zur  Unkenntlichkeit zerdeutet ||| … weiterlesen

AfD

Wie Weidel die Wahl zu ihren Gunsten manipuliert hat – SATIRE!

Was über das gestrige Weidel/Musk Gespräch bekannt geworden ist, zeugt von einer erstaunlichen Naivität und Gutgläubigkeit selbst unter den härtesten AfD-Kritikern im Lande. Es ist doch vollkommen sinnlos, dieses unverzeihliche Ereignis, nachdem es im Vorfeld so viel Aufmerksamkeit erhalten hat, jetzt nach Kräften herunterzuspielen. Das hier ist etwas anderes, wie das Manöver,  einen Politiker, nehmen wir zu Guttenberg als Beispiel, erst hochzuschreiben, um ihn dann mit gesteigerter Fallhöhe wieder zu stürzen. Wie kann man ein ||| … weiterlesen

Deutschland - Wirtschaft

Das Geldvermögen des Prof. Moring

Ich bin ein Fan von Julian Reichelt. Das bringt es mit sich, dass ich öfters auf NIUS.de unterwegs bin, und dort ist mir gestern zum zweiten Mal ein Professor Moring unangenehm aufgefallen. Beim ersten Mal habe ich den Mantel des Schweigens über seine Thesen geworfen, bei  diesem zweiten Mal muss ich einfach ablästern. Moring betrachtet die Welt offenbar durch eine defekte Stereo-Brille, die ihm zwei Einzelbilder liefert, ohne sie, wie es sein sollte, übereinander zu ||| … weiterlesen

AfD

Das wird kein Wahlkampf – das werden blutige Schlachten

An Dreikönig soll, nach allgemeiner Auffassung, der Wahlkampf in Deutschland beginnen. Darin „Blutige Schlachten“ heraufziehen zu sehen, das ist nicht einfach so hingeschrieben,  das ist – wenn auch von der UNESCO noch nicht anerkannt – schließlich ein fester Bestandteil des gelebten Weltkulturerbes. Extrem Bibelkundige, die sich auch noch in den Details der Offenbarung des Johannes bestens auskennen, legen das, was sie dort lesen, wie eine Blaupause über das aktuelle Weltgeschehen, um zu beweisen, dass das ||| … weiterlesen

AfD

Die Ukraine klemmt der EU das Gas ab – und Putin ist schuld!

Die Berichterstattung vieler deutscher Qualitätsmedien suggeriert den Lesern, Putin habe mit dem Gasstopp eine neue Eskalationsstufe in seinem völkerrechtswidrigem Angriffskrieg eingeläutet: Russland stoppt Gasexport durch die Ukraine – schreibt ntv Russischer Gasexport über die Ukraine gestoppt – meldet die Tagesschau Russland stoppt Gaslieferung durch Ukraine nach Europa – so lauten die Fakten beim ZDF Russland stoppt Gaslieferungen durch die Ukraine – heißt es bei der Süddeutschen Kein russisches Gas mehr durch Ukraine – liest es ||| … weiterlesen

AfD

Magdeburg

Als ich am Mittwoch den Artikel „Ruhe! Im Advent hat Ruhe zu herrschen“ geschrieben habe, geisterte mir ein Satz durch den Kopf, den ich dann aber doch nicht geschrieben habe. Zu diesem Abschnitt hätte er gepasst: „Auch in Bezug auf den Frieden auf Erden geht Deutschland hartnäckig seinen Weg. Gerade in den langen, dunklen Winternächten haben wir es als einziges Land auf Erden geschafft, die Sicherheit auf Straßen und Plätzen, in Bussen und Bahnen, und ||| … weiterlesen

AfD

Die Ahnung – und warum es besser ist, keine zu haben

Ahnungen sind Bauchgefühle, denen es gelungen ist, ins Hirn aufzusteigen und dort die Tonart zu bestimmen. Mehr nicht. Ahnungen sind weit entfernt von Wissen und Erkenntnis. Sie sind nah verwandt mit Vorurteilen, grenzen bisweilen an Fanatismus und wirken umso stärker,  je schmaler die Faktenbasis ist, auf die sie sich beziehen. Natürlich können sich Ahnungen bestätigen. Da verhält es sich wie mit den Zeitungshoroskopen. Beide sind weit vom Konkreten entfernt und damit hochgradig ausdeutungsfähig. Deswegen ist ||| … weiterlesen

AfD

Deutscher Stahl – von höchster geostrategischer Bedeutung

Hin und wieder schaffen es Worte des amtierenden Bundeskanzlers in die Überschriften meiner Artikel, weil er es schafft, Sachverhalte so deutlich anzusprechen, dass sich ad hoc keine noch bessere Formulierung finden lässt. Ich habe ihn seinen Satz von der höchsten geostrategischen Bedeutung des deutschen Stahls für die Industrieproduktion in Deutschland im Fernsehen sagen gesehen und gehört. Nun poppt diese Ansage in der Pressemitteilung 302 vom 9.12.24 noch einmal in meinem Posteingang auf. Das ist zuviel. ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Gegenrede!

  Sehr geehrter Herr Kreutzer, Sie haben gestern auf Ihrem Blog mit einer haarsträubenden Argumentation gefordert, die Unschuldsvermutung bei Gesinnungsstraftaten ersatzlos aufzuheben und sogar aus einer reinen Beschuldigung heraus, ohne weitere rechtliche Würdigung, den Schuldspruch abzuleiten. Dies kann und darf nicht unwidersprochen bleiben!!! Im Rechtsstaat gilt das kodifizierte Recht. Das Grundgesetz, auf das Sie sich ja gelegentlich auch berufen, besagt eindeutig: Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind ||| … weiterlesen

Ampel

Die Absurdität der Unschuldsvermutung im Gesinnungsstrafrecht

Ein traurig-satirisches Pamphlet Verderbliche Strömungen fehlgeleiteten Denkens sind in den letzten Jahren ganz massiv aus ihren Nischen heraus in den gesamtgesellschaftlichen Diskurs eingedrungen und haben zu ihrer Abwehr die Reaktivierung fast vergessener Leitsätze des Gesinnungsstrafrechts erzwungen. Insbesondere auf die Gerichte sind damit besondere Herausforderungen zugekommen, denen ein Teil der Richter geradezu hilflos gegenübersteht, weil ihnen der Grundsatz aus Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention dabei im Wege steht. Dort heißt es: „Jede Person, die einer Straftat ||| … weiterlesen