Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Sternstunde im Bundestag

Sternstunde im Bundestag? Der strahlende Stern wurde leider schon nach wenigen Minuten von einem großen, massereichen Schwarzen Loch verschluckt.   Üblicherweise versucht der Teufel, den frommen Christenmenschen zu einem Pakt zu überreden. Heute haben sich die Frommen aller Heilslehren gegen den Teufel verschworen. Es war klar, dass die heutige Aussprache über den Antrag der AfD, die Bundesregierung aufzufordern, den „Pakt“ nicht zu unterschreiben, nicht zur vergnügungssteuerpflichtigen Veranstaltung geraten würde. Es war klar, dass sich hinter ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Maaßen – Der Demontage nächster Akt

Die Gerüchteküche brodelte an diesem Wochenende. War es nun ein Vortrag, den Maaßen vor drei Wochen in Warschau vor europäischen Mitschlapphüten gehalten haben soll, oder soll es in dem Manuskript einer Rede, die er nun offensichtlich nicht mehr halten soll, von Ausbrüchen insubordinativen Gedankengutes nur so wimmeln? Man weiß es nicht. Man weiß es nicht. Seehofer sagt auch nichts dazu. Wattennu? Gehen wir ein paar Wochen zurück. Zu dem Augenblick, in dem sich Steffen Seibert ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Rrrrechtlich unnnverrrrbinnndlich!

Rrrrechtlich unnnverrrrbinnnndlich!   Die schnarrende Stimme von Anton Hynkel in „Der große Diktator“, synchronisiert von Hans Hessling, die muss es gar nicht sein. Es genügt auch das Altmännergequieke von Walter Ulbricht: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen“, um mir einen eiskalten Schauer über den Rücken laufen zu lassen. Nun heißt es  auf der CDU-Seite im Internet:   Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Was geht mich die Union an?

Wer nicht die Absicht hat, CDU oder CSU zu wählen, kommt leicht in Versuchung, den jetzt ausgebrochenen Kampf um den Parteivorsitz nicht weiter ernst zu nehmen, ganz nach dem Motto: Was geht’s mich an? Wenn die sich streiten, freut sich der Dritte! Falsch! Ganz falsch! Dreizehn Jahre lang wurde die deutsche Politik von der Vorsitzenden der Christdemokraten bestimmt. Dreizehn Jahre lang konnten sämtliche Koalitionspartner diese Politik nicht beeinflussen, sondern allenfalls ein paar eigene Schleifchen dranbinden. ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Geburt des Mäusleins

Der Berg kreißte und ein Mäuslein ward geboren.   Die Wehen begannen am Abend des 24. September 2017. Das ist über ein Jahr her – und es war der Tag der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Die erste Wehe (oder war es das erste „Wehe!“) zeichnete sich schon früh ab. Gegen den  langen Trend stieg die Wahlbeteiligung um rund fünf Prozentpunkte. Da waren sie wieder, die schon sicher sediert geglaubten Nichtwähler. Auferstanden von ihren Ruhekissen ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Merkel

Regiefehler.  Hat die Hessen-CDU nicht schlecht genug abgeschnitten? Friedrich Merz soll schon am Sonntagabend bereitgestanden haben, offiziell das Amt des CDU-Vorsitzenden zu übernehmen, für den Fall, dass Bouffier eine Pleite einfährt. Davon waren wichtige CDU-Funktionäre schon vor einer Woche unterrichtet worden. Ob wohl Angela Merkel auch zu den Unterrichteten gehörte? Das hat offenbar nicht funktioniert. Am Vormittag durfte Merkel dann erklären, dass Sie den Vorsitz abgeben würde, aber noch Kanzler bleiben will. Prompt sprang Merz ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Verdammt knappe Kiste

Wenn das Endergebnis der Landtagswahl in Hessen sein „Vorläufig“ verlieren und nur noch amtlich sein wird, ohne dass sich durch Nachzählungen oder andere Überraschungen die Stimmen- und die Sitzverteilung noch ändern, wird sich die Aufregung über die erdrutschartigen Verluste der CDU und die massiven Stimmengewinne der Grünen schnell legen. Das Wahlergebnis wird abgehakt wie das Tor zum 1:0 des FC Bayern in der siebten Minute der Nachspielzeit. Gewonnen ist gewonnen, an das WIE erinnert sich ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Die Dummheit

Die Dummheit    Prolog Vor einer gefühlten Ewigkeit, als für damalige Verhältnisse preiswerte Fotokopien von schlechter Qualität auf Zinkoxyd Papier erstellt wurden und ich als Organisator unter anderem auch für die Begutachtung und Auswahl alles dessen zuständig war, was an Technik im Bürobetrieb gebraucht wurde, blieb es nicht aus, dass ich bald so ziemlich jede Art von Störung an diesen Lumoprint-Maschinen binnen Minuten diagnostizieren und beheben  konnte. Weil wir mehr als ein Dutzend dieser Geräte ||| … weiterlesen

Bayern

Kann Grenzschutz verfassungs-widrig sein?

Wer auf diese Idee kommt, also überzeugt ist, dass die Überwachung der Grenzen eines Staates durch diesen Staat verfassungswidrig sei, der hat, mit Verlaub, den Arsch offen. Ein Staat ist nun mal ein Staat, definiert u.a. durch ein fest umrissenes Staatsgebiet und ein ebenso fest umrissenes Staatsvolk – und um beides zu erhalten, ist die Überwachung der Grenzen unabdingbar. Punkt. Die Grünen sind sich dessen offenbar bewusst, denn sie haben sich eine andere Argumentation ausgedacht, ||| … weiterlesen

Kein Bild
Bayern

205 Sitze . . . . . . . 6 Parteien . . . . . Fünf Jahre Drehschwindel?

Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute Nachricht zuerst: Es hat in Bayern keinen Linksruck gegeben. Peter Helmes hat auf Basis des vorläufigen Endergebnisses heute bestätigt, was David Berger gestern schon vorhergesehen hat. Ich zitiere hier Peter Helmes: „2013 bei der letzten Landtagswahl in Bayern kamen SPD, Grüne und Linkspartei zusammen auf 31,3 % der gültigen Stimmen (SPD = 20,6; Grüne 8,6; Linkspartei 2,1%). Die Nachfolgepartei der SED verpaßte dabei den Einzug ||| … weiterlesen