Grünen-Vorstand tritt zurück – FDP fällt aus der Ampel

Das mit Nouripour und Lang ist schon abgehakt.

Der Vorstand der Grünen hat geschlossen seinen Rücktritt erklärt und will für neue Gesichter Platz machen.

Das mit dem Umfallen der FDP

wird erst für den Nachmittag erwartet, wenn im Zuge der 187. Sitzung ab 13.00 im Bundestag über den Antrag der Unionsfraktion zur Migrationspolitik abgestimmt wird.

Das sind gute Nachrichten für Deutschland.

Ich frage mich, welche neuen Gesichter bei den Grünen denn wohl die Nachfolge im Parteivorstand antreten wollen? Es war ja nicht unbedingt das, was der Vorstand in den Hinterzimmern beschlossen hat, sondern das, was vor allem Habeck und Baerbock an wirksamer Politik auf den Weg gebracht haben, was zum Scheitern der Grünen bei den letzten Wahlen geführt hat. Dass es unter den halbwegs prominenten Grünen jemand gäbe, der deren Kurs kritisiert hat, ist mir nicht bekannt. Wohl aber, dass es noch härtere Hardliner gibt, die das Problem lösen wollen könnten, indem sie die Dosis erhöhen. Das würde dann aber vermutlich ausreichen, um die Scholz-Truppe zu bewegen, endlich auf die Bremse zu treten und danach den Rückwärtsgang einzulegen.

Ob die FDP mit der AfD und der Union stimmen wird, ist im Augenblick noch nicht sicher, aber durchaus möglich. Das wäre dann die Gelegenheit für Olaf Scholz, endlich nachzuholen, was er schon länger hätte tun sollen, nämlich die Vertrauensfrage zu stellen, die notwendige Mehrheit zu verfehlen und damit den Weg für Neuwahlen frei zu machen.

Selten so viele vielversprechende Nachrichten an einem Tag gehört.