Deutschland - allgemein

Der Mai – eine improvisierte Festansprache

PaD 18 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad18 2025 Mai (Ausdrucken und selber vortragen)   Prost, Leute! Auf den ersten Mai, auf die Liebe und den Suff! Nichs ist mehr, wie es sein soll.     Ab heute sollten die Bäume ausschlagen. Jetzt erst. Doch was haben wir erlebt? Seit Wochen einen selbstmörderischen Wettlauf um den frühesten Ausschlag. Selbst die Eschen, die ewigen Nachzügler, haben schon Blätter ausgetrieben und damit den kalendarisch fixierten ||| … weiterlesen

AfD

Von der Arroganz der Macht

L’État, c’est moi Ludwig XIV., auch als der „Sonnenkönig“ bekannt, hielt die absolute Macht in seinen Händen und ging klug und zielstrebig damit um. Dass er selbst sich als „den Staat“ begriffen hat, ist m.E. nicht verwunderlich. Der König war vielseitig gebildet, intelligent und erfolgreich. Seine Regierungszeit darf als die Blüte der absolutistischen Monarchie angesehen werden, innerhalb derer seine Überzeugung „L’État, c’est moi – Der Staat bin ich“ weniger Ausdruck von Arroganz als vielmehr ein ||| … weiterlesen

CDU

Teilweise Enthüllung des Kabinetts

Minister werden ist nicht schwer, Minister sein dagegen sehr. Das ist eine Wahrheit, die sich ebenso wiederholt und bestätigt, wie das von Wilhelm Busch geprägte Originalzitat, nur mit „Vater“, statt „Minister“. Ein Blick zurück auf Konstitution und Ende der Ampel sollte genügen, um die Erinnerung daran wachzurufen, worauf es bei der Berufung auf ein Ministeramt ankommt, und worauf eben nicht, und wohin diese Prioritätensetzung führt. Nachdem die Türchen des Adventskalenders nun scheibchenweise geöffnet werden, hinter ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Das deutsche Wachstumsproblem

Wozu Wachstum? Kann man denn nicht einfach mit dem erreichten Stand zufrieden sein? Das würde auch die Ressourcen schonen und die Umwelt sowieso. Sogar der Fachkräftemangel wäre nicht so schlimm, wenn nicht wegen des Wachstums immer mehr davon gebraucht würden. Schöner Gedanke. Er hat nur einen gewaltigen Haken. Dieser Haken ist allerdings gut versteckt, weil er sich nämlich nicht im Betrachtungsfeld von Produktion und Nachfrage befindet. Da kann man lange suchen und kein Problem entdecken. ||| … weiterlesen

AfD

Polsprung im Links- und Rechtsempfinden

PaD 17 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad17 2025 Polsprung im Links- und Rechtsempfinden Die jüngsten Umfragen sehen die AfD in der Pole-Position, also ganz vorne in der Wählergunst. Gleichzeitig ist jedem halbwegs Interessierten klar: Das hätte, selbst wenn morgen Wahlen wären, überhaupt keine Bedeutung. Die AfD bliebe in der Opposition, bekäme keinen stellvertretenden Bundestagsvorsitzenden, keinen größeren Fraktionssaal und selbstverständlich erst recht keinen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium. Dies ist zu einem kleinen Teil ||| … weiterlesen

AfD

Ehre, wem Ehre gebührt

Du sollst Politikerinnen und Politiker ehren. Du sollst nicht Fake-Zeugnis reden, wider deine Höchsten. Du sollst nicht begehren deiner gewählten Vertreter Diäten, noch alles was ihrer ist. Ist es nicht irre? Trotz Strafandrohung und beispiellos abschreckender Urteile haben die nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckten mündlichen, schriftlichen und künstlerisch gestalten Aussagen hierzulande gerade, und vielleicht gerade deswegen, Hochkonjunktur. Statt sich der Sünden zu fürchten, wird erst recht so lange an der Grenze der Strafwürdigkeit herumgelästert, ||| … weiterlesen

AfD

Felix Banaszak

Ein bisschen erinnert mich Felix Banaszak an Peter Ustinov in der Rolle des Nero. Als Grünen-Vorsitzender nach Lang und Nouripour gehört es zu seinen Aufgaben, die Ampel-Vergangenheit vergessen zu machen. Das ist ein Job, der nicht an Neros warme Sanierung Roms heranreicht, aber in Anklängen doch Ähnlichkeiten aufweist. Banaszaks geistige Heimat stellt sich dabei als weit größer heraus als nur das grüne Wahlprogramm. Banaszaks geistige Heimat ist das „Wir “ der demokratischen Mitte, und er ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Taurus und der Kriegseintritt

Es ist keine Frage der Rechtslage. Zwischen Staaten gilt am Ende die Rechtsauffassung des Siegers. Da können sich die Experten im stillen Kämmerlein oder bei Lanz in der Talkshow vorher noch so schöne juristische Argumentationen einfallen lassen: Ob die nachher noch von Belang sind, ist vollkommen offen. Das gilt übrigens schon für die Einordnung des Konflikts. Es kann sich am Ende um eine erfolgreiche „Militärische Sonderoperation“ gehandelt haben, aber ebenso um die siegreiche Verteidigung gegen ||| … weiterlesen