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Recht ist, was durchgesetzt wird

PaD 34 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 34 2024 Recht ist, was durchgesetzt wird   Es gibt  eine wunderschöne Idee, die damit beginnt, dass alle Menschen gleich sind, vor allem vor dem Recht, das sich eben diese  gleichberechtigten Menschen nach gründlicher Diskussion unter Einhaltung demokratischer Spielregeln gegeben haben, mit dem Ziel, den Frieden zu wahren, Gerechtigkeit in allen Belangen walten zu lassen und jene, die sich weigern, die Spielregeln einzuhalten, mit sanftem ||| … weiterlesen

Ampel

Die WIN-Initiative (Wirtschaft in Not?)

Die Bundesregierung informiert per Pressemitteilung 226  vom 17.09.2024 über den Startup Germany Summit, wo ein Breites Bekennendes Bündnis (BBB) aus dem Start-up-Ökosystem sich verschworen hat, die Absicht zu bekunden, mit der WIN-Initiative signifikante weitere Schritte auf den Weg zu bringen. Bei der folgerichtig am Dienstag unterzeichneten Absichtserklärung handelt es sich nach meinem Sprachverständnis bei so vielen beteiligten Bekennern um so etwas, wie ein Bekennerschreiben. Das BKA wird sicherlich in der Lage sein, die Echtheit zu ||| … weiterlesen

AfD

Qualitätsjournalismus: Klima, Putin, rechts und Prinz Harry

Es gibt keine Nachrichten mehr. Seit es „Google News“ gibt, gehört der Blick auf den dort automatisch zusammengestellten Meldungsüberblick zu meinen täglichen Routinen. Doch die Suche nach „Aufregern“ wird dort schon lange immer unergiebiger.  Es gilt, wie selten zuvor, was Kurt Tucholsky zum Jahreswechsel 1927/28 in den „Prophezeiungen eines alten Chinesen“ zum Besten gab: „Denn dies ist der Zeitung tiefer Sinn: die bessern Sachen stehen nicht drin.“ Mark Twain war schon früher zu einem ähnlichen ||| … weiterlesen

Energiewende

Energie-(Wende)-Wissen kompakt

Sie erinnern sich: Vor etlichen Monaten habe ich Ihnen die neue Website „Klimabote.de“ vorgestellt, und, wie es aussieht, sind viele von Ihnen diesem Link auch gefolgt. Nun hat Thomas Schlotthauer einen neuen Anlauf genommen, und viele wichtige Informationen zum Verständnis von Energiegewinnung und -versorgung im Allgemeinen, und zur so genannten „Energiewende“ im Besondernen auf einer weiteren Seite „ewbote.de“ ins Netz gestellt, und für dieses einzigartige Informationsangebot gebührt ihm großer Dank. Insgesamt hat er aus seiner ||| … weiterlesen

AfD

Glücklich ist, wer vergisst, was der Sinn der Worte ist

PaD 33 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 33 2024 Glücklich ist, wer vergisst Trinke, Liebchen, trinke schnell, ließen die Librettisten Carl Haffner und Richard Genée ihren Alfred in der Fledermaus singen, um im Refrain, „Glücklich ist, wer vergisst, was nicht mehr zu ändern ist“, die Begründung dafür zu liefern, warum man sich die Welt lieber schönsaufen sollte, statt gleich an ihr zu verzweifeln. Die Reaktion der Grünen auf den jüngsten Versuch der ||| … weiterlesen

AfD

Migrationswende: Die Panik der Transitländer ist das kleinste Problem

An Rechtsauffassungen zum legalen Umgang Deutschlands mit der illegalen Migration herrscht kein Mangel. Hätten wir so viel Geld, wie Meinungen zur Zuwanderung, die Ampel hätte sich um die Aufstellung des Haushalts 2025 keine Sorgen machen müssen. Ich persönlich ziehe mich prinzipiell auf den einfachen und wirklich nicht misszuverstehenden Satz zurück, der da lautet: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ Dieser Satz steht im deutschen Grundgesetz, und hätte man daran nicht so lange herumgedeutelt, bis sich die Auffassung ||| … weiterlesen

Deutschland - Soziales

15,27 = 22,70 – Jedenfalls beim Mindestlohn

Hubertus Heil sucht das Heil der SPD im Kollektiv der Mindestlöhner. Die Erhöhung des Mindestlohnes um gleich 23 Prozent (von 12,41 auf 15,27 €) sieht er aufgrund einer der vielen tausend EU-Richtlinien als zwingend geboten an. Dort heißt es, als Mindestlohn sind 60 Prozent eines mittleren Lohns festzusetzen. Der mittlere Lohn in Deutschland soll bei 25,45 Euro pro Stunde liegen. Gesucht wurde bei der Ermittlung der Median-Lohn, also jener Stundenlohn, von dem aus betrachtet die ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

VW ist nur der Anfang – am Ende stirbt die EU

Die wohlgemeinte Warnung, man sollte nicht den Ast absägen, auf dem man sitzt, hilft nur demjenigen, dessen Selbsterkenntnis es zulässt, die eigene Sitzposition zu erkennen. Alle anderen sägen im Zweifelsfall munter weiter. Seit ungefähr 10 Jahren sägt alle Welt an jenem Unternehmen, das von den Nazis einst als Produktionsstätte des „Kraft durch Freude – Wagens“ errichtet wurde, dann aber stattdessen als Rüstungsbetrieb die Mobilität der Wehrmacht zu steigern hatte, bis nach dem verlorenen Krieg mit ||| … weiterlesen