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Live-Ticker Regierungserklärung

 

14.05 Wenn wir noch nicht alles wissen, was auf uns zukommt, wir wollen den Eindruck gewinnen, dass alles besser geworden ist.

Ich bin überzeugt, Deutschland kann es schaffen.

Und Deutschland, das sind wir alle.

14.00 Uhr Dank an Soldaten und Entwicklungshelfer.

Internationale Konflikte werden uns stark in Anspruch nehmen. Nervengift Großbritannien. Russland muss den Verdacht aus der Welt schaffen.

Souveränität der Ukraine muss gesichert werden, der Irak stabilisiert, die politische Zukunft Syriens muss bestimmt werden, Libyen muss stabilisiert werden.

Verhältnis zur Türkei ist und bleibt schwierig. Wir stehen gemeinsam im Kampf gegen den Terrorismus, arbeiten zusammen bei der Integration, haben aber Probleme, z.B. Yücel.

13.55 Die EU hat sich als Glücksfall gerade für uns Deutsche erwiesen. Die Welt um uns herum ist instabil, vor unserer Haustür. Viele der Lokomotiven der digitalen Wirtshaft sitzen nicht in Europa. Unserer Zukunft liegt nicht im Nationalen, sondern in der EU. Nur gemeinsam lassen sich Souveränität, Wohlstand und Interessen verteidigen.

BREXIT beschäftigt am Donnerstag und Freitag die EU.

Die akute Euro-Krise ist bewältigt - es geht jetzt um Bankenunion, Kapitalmarktunion, Weiterentwicklung des ESM zum Währungsfonds. Die Euro-Zone braucht eine Gesamtarchitektur.

Viel mehr Gemeinsamkeit in der Außenpolitik/Verteidiungspolitik.

Deutschland verlässlicher Partner in EU und NATO. Wir bekennen uns zu den finanziellen Verpflichtungen. Die Bundeswehr muss modern ausgerüstet und einsatzfähig sein.

 

13.50 Das Eigentum an den Daten wird uns beschäftigen müssen. Der Mensch muss in den Mittelpunkt der Überlegungen zum Eigentum an den Daten stehen.

Der Ausbau von Breitband bis 2025 abgeschlossen. Bündelung der IT-Systeme des Bundes, digitale Verwaltung, ein Zugang für jeden Bürger zu allen öffentlichen Stellen.

Kabinettsausschuss Digitalisierung, Digitalrat mit Sachverständigen, damit neue Erkenntnisse schnell in politisches Handeln umgesetzt werden können.

Abschottung verträgt sich damit nicht. Daher Mulilateraler Handel!
Verständigung mit den USA - oder Gegenmaßnahmen.

 

13.45 Die Automobilindustrie wird in die Pflicht genommen. Verbrennungsmotoren sind eine Brückentechnologie die wir noch lange brauchen.

Mit Frankreich gemeinsam wird ein Unternehmssteuerrecht entwickelt.

Mehr Investitionen in Forschung und Entwicklungen, neue Abschreibungsmöglichkeiten, neue Schwerpunkte, insbesondere KI, Infrastruktur, vor allem Beschleunigung der Genehmigungsverfahren.

Bezahlbarkeit der Energie muss gesichert werden, es kommt ein Klimaschutzgesetz für die Ziele für 2030, Reduzierung Kohleverstromung, Abschlussdatum.

Was immer digitalisiert werden kann, muss digitalisiert werden. Daten werden zum Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Maschinen werden zu lernenden Systemen. Das alles in atemberaubendem Tempo.

Die Soziale Marktwirtschaft muss eine neue Bewährungsprobe bestehen. Die Politik muss den rechtlichen Rahmen setzen.

13.40 Ländliche Regionen - überall müssen gleichwertige Lebensverhältnisse geschaffen worden, eine Kommission unter Leitung des Innenministers wird Antworten auf die Frage nach der Gleichwertigkeit stellen.

Es wird nur gelingen, wenn noch mehr Menschen Arbeit haben als heute. Vollbeschäftigung bis 2025 erreichen. Unsere Wirtschaft steht gut da, aber wir haben ein doppeltes Problem: Fachkräftemangel - Einwanderungsgesetz. Ein Sozialer Arbeitsmarkt wird geschaffen, soll aber kein Ort der Aussichtslosigkeit sein.

Die rasante Digitalisierung, Schwellenländer, Klimawandel verändern die Rahmenbedingungen des Wirtschaftens rasant.

Ein Weiter so kann es gar nicht geben, weil sich die Welt um uns herum epochal ändert. Es ist nicht garantiert, dass wir in fünf oder zehn Jahren wirtschaftlich so gut dastehen, wie heute.

Eine der ersten Amtshandlungen: Kümmern um die Zukunft des Diesels. Für die Dieselfahrer, die Arbeitsplätze und die Luft! Keine Fahrverbote.

 

13.10 Man habe zu lange gebraucht, um zu erkennen, dass das Dublin System untauglich ist.

Die ankommenden Menschen konnten nichts dafür, dass die internationale Gemeinschaft sie vergessen hat.

 

13.35 Ganztagsbetreuung im Schulalter. Bildungsförderalismus ist ein Ärgernis. Grundgesetzänderung für Investitionsoffensive für Schulen. Berufsbildungspakt für die Förderung der beruflichen Ausbildung, nachdem bisher die Hochschulen gefördert wurden.

Pflege: Wir haben die Leistungen verbessert, doch das reicht nicht. Die Pflegenden sind die stillen Helden unserer Gesellschaft. Sofortprogramm Pflege 8.000 neue Kräfte, das sei nur ein Tropfen, es ist aber immerhin ein erster richtiger Schritt, dem weitere folgen müssen. Die Bezahlung nach Tarif soll gestärkt werden.

Ist flächendeckende Gesundsheitsversorgung noch möglich? Sofortprogramm für ges. Versicherte, Terminvereinbarungen, bessere Vergütung für Hausärzte etc. Kostenlose Ausbildung in den Sozial- und Pflegeberufen.

Rente: Neuer Weg. Grundrente für Menschen, die lange Jahre gearbeitet haben. Erziehungszeit in der Rente erweitern. Bis 2025 bleibt es beim Niveau von 48 Prozent.

Unser Rentensystem ist allerdings neu zu organisieren, weil es so nicht stabil gehalten werden kann.

13.30 Wir wollen Spaltungen überwinden, zwischen denen die schon länger hier leben und den neu dazugekommenen, zwischen Armen und Reichen, zwischen Alten und Jungen. Der übergroße Wohlstand unseres Landes soll allen zugutekommen.

Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Zusammenhalt stehen vorne auf der Agenda.

Zusammehalt beginnt in der Familie, die Entlastung und Stärkung der Familien ist eine der ersten Aktionen der Bundesregierung. Kinderarmut muss mit aller Kraft bekämpft werden.

Senkung Beitrag Arbeitslosenversicherung, Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, Abschaffung des Solis für 90% der Bürger, Baukindergeld soll zur Bildung von Wohneigentum beitragen.

Wirksamkeit der Mietpreisbremse wird geprüft, 1,5 Millionen frei finanzierte Wohnungen sollen zusätzlich gebaut werden, 2 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau vom Bund.

13.25 Parallelgesellschaften und No Go Areas, das Zusammengehen der Religionen, stellen uns vor große Herausforderungen. In Bund und Ländern sollen mit 15.000 neuen Polizisten Recht und Gesetz durchgesetzt werden. Ausschlaggebend ist Art. 1 Grundgesetz.
4,5 Millionen Muslime leben ihre Religion friedlich, es ist wahr, dass Deutschland christlich geprägt ist, aber nun gehört auch der Islam zu Deutschland. Die Regierung muss die Diskussionen so führen, dass der Zusammenhalt im Land größer wird.

Die Arbeit der Imame in den Moscheen muss beobachtet und in zukunftsfähige Strukturen eingebunden werden.

13.20 Ein Aus- und Einreiseregister, Stärkung des Schutzes der Außengrenzen. Es waren auch islamistische Terroristen unter den Zuwanderern. Es hat Anschläge gegeben, die nicht verhindert werden konnten. Die Bundesregierung bekommt einen Opferbeauftragten. Unsere freiheitliche Gesellschaft wird sich unsere Art zu leben nicht durch Terroristen beschädigen lassen.

Wir werden weiterhin Schutzbedürftige aufnehmen, wer keinen Schutz braucht, muss wieder zurück. Ankerzentren werden die Rückführungen übernehmen. Ein gemeinsames europäisches Asylsystem wird geschaffen.

Wer bleiben darf, muss schnellstmöglich integriert werden. Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen dabei.

Mit alledem soll sichergestellt werden, dass sich eine Notlage wie 2015 nicht wiederholt.

 

13.15 Wir waren in keiner Weise darauf vorbereitet, aber es war eine humanitäre Ausnahmesituation. Und es muss die Ausnahme bleiben. Das EU-Türkei Abkommen werde ich immer verteidigen, weil es besser ist als dem Sterben in der Ägäis und den Schleppern tatenlos zuzusehen. Auch mit Libyen wird ein solches Abkommen geschlossen. Fluchtursachen müssen durch politische Lösungen bekämpft werden, was sehr schwierig ist.

Assad und Russland werden wegen Ost-Ghouta verurteilt auch Afrin wird aufs Schärfste verurteilt.

13.10 Man habe zu lange gebraucht, um zu erkennen, dass das Dublin System untauglich ist.

Die ankommenden Menschen konnten nichts dafür, dass die internationale Gemeinschaft sie vergessen hat.

 

13.05 Angela Merkel wundert sich, dass in unserem Land, dem es so gut geht, wie nie zuvor, die Koalitionsparteien bei der Wahl so schlecht abgeschnitten haben.

 

 


21. März 2018

10.55 Uhr Pfullendorf: Kein Ort für Warmduscher und Weicheier

Wenn Wehrdienstverweigerer, mehrfache, allenfalls tontaubenschießende Mütter und besorgte Bedenkenträger hauptamtlich damit beschäftigt sind, wohlstandsbürgerliche Maßstäbe an die Ausbildung von Soldaten anzulegen, bleiben Missverständnisse nicht aus.

Das beginnt damit, dass nicht verstanden wird, dass ein Offizier mehr sein muss als der Inhaber eines gutbezahlten Dienstpostens. Jemandem eine Kompanie anzuvertrauen, der körperlich nicht in der Lage ist, jenen Belastungen standzuhalten, die er im Einsatz von seiner Truppe fordern muss, ist ebenso grob fahrlässig, wie im Freibad einen Bademeister einzustellen, der nichts anderes vorweisen kann als das silberne Nichtschwimmer-Abzeichen.

Badegäste würden Anzeige erstatten, wüssten sie, dass der für sie angestellte "Retter" überfordert wäre, sollte er einmal den bequemen Sitzplatz am Beckenrand verlassen, die Trillerpfeife aus dem Mund nehmen und ins Wasser springen müssen.

Nun kann man über die Sinnhaftigkeit von Bademeistern ebenso streiten, wie über die Sinnhaftigkeit von Militär im Allgemeinen und die Sinnhaftigkeit der Bundeswehr im Besonderen, dies ist aber eine ganz andere Diskussion.

Wer eine Armee unterhält, und Deutschland unterhält nun einmal die Bundeswehr, sollte dafür sorgen, dass sie ihrem Auftrag auch gerecht werden kann. Dazu gehört neben funktionsfähigem Gerät in ausreichender Menge eben auch das "funktionsfähige" Personal.

Als ich vor fast 50 Jahren in Germersheim am Rhein eine mehrwöchige Ausbildung absolvieren durfte, die ich übrigens mit beim Hindernislauf gebrochenem Fersenbein vorzeitig abbrechen musste, war es vollkommen selbstverständlich, "die Kompanie an die Grenze der Leistungsfähigkeit zu führen". Die war erreicht, wenn die ersten Lehrgangsteilnehmer bewusslos zusammengebrochen waren. Ich war nie besonders sportlich, empfand diese "Übung" daher als besonders anstrengend, ja als Schikane und hegte sehr böse Gedanken gegenüber denen, die dieses Spiel mit uns trieben, doch wusste ich anschließend, dass meine Leistungsgrenze immer noch einen Tick über dem lag, was da von mir verlangt worden war.

Und ich kann Ihnen sagen, wenn der erste Zorn verraucht ist, ist das ein sehr gutes Gefühl. Ein sehr gutes Gefühl, mit dem vermutlich auch rund hundert Offiziersanwärter in Pfullendorf den Lauf beendet haben.

Wenn das jetzt als "Selektionslauf" bezeichnet wird, sprachlich sehr wohl anknüpfend an die Selektionsrampen in den Vernichtungslagern, wenn Truppenführer zu Geldstrafen verurteilt werden, obwohl nur das passiert ist, was passieren muss, dass nämlich diejenigen, die den körperlichen Anforderungen nicht gewachsen sind, Gelegenheit bekommen, das selbst zu erkennen und entweder hart zu trainieren, um ihre Leistungsfähigkeit zu steigern, oder sich von einem Beruf zu verabschieden, der ihnen mehr abverlangt als sie zu leisten fähig sind, dann kann ich daraus nur den Schluss ziehen, dass die Bundeswehr von der politischen Führung doch hin und wieder mit einem Pfadfinderlager für acht- bis zwölfjährige Kinder verwechselt wird.

Ich wiederhole mich, wenn ich sage, dass man über Sinn und Unsinn von "Militär" sehr geteilter Meinung sein kann, und ich betone, dass ich keinen der Auslandseinsätze der Bundeswehr für sinnvoll oder notwendig halte, doch wenn man eine Armee unterhält und diese auch einsetzt, dann gehört es zur Fürsorgepflicht des Dienstherren, nicht nur für die Einsatzfähigkeit des Materials zu sorgen, sondern auch nur solche Soldaten einzusetzen, von denen man mit einiger Gewissheit weiß, dass sie wenigstens den physischen Anforderungen eines Einsatzes standhalten können.

Dass es beim Versuch, dies unter einigermaßen realistischen Bedingungen in der Ausbildung herauszufinden, zu Ausfällen kommt, sogar zur Bewusstlosigkeit mit anschließendem kurzzeitigen Krankenhausaufenthalt, ist einer Situation vorzuziehen, in welcher die unzureichende Belastbarkeit erst im Ernstfall und unter Feindeinwirkung erkannt wird, wenn die "nur" Bewusslosen von Kameraden oder Sanitätern geborgen und unter Gefahr für das eigene Leben mitgeschleppt werden müssen.


Demokratie ist nicht einfach. Dass demokratisch legitimierte Regierungen nicht unbedingt über ausreichend fachkundige Ressortminister verfügen, macht Demokratie nicht einfacher. Dass sich womöglich eine Mehrheit fände, die eine soldatische Ausbildung auf das Lesen von Handbüchern reduzieren würden, um die Soldaten bloß keiner Gefahr auszusetzen, trägt auch nicht zu einem einfachen Umgang mit der Demokratie bei.

Vorsichtshalber hat man Soldaten daher zu Bürgern mit vermindertem Grundrechteschutz gemacht, um wenigstens das Prinzip von Befehl und Gehorsam aufrechtzuerhalten. Wenn dies jetzt von der zivilen Führung durchlöchert wird, und das sehe ich so, dann spricht nichts dagegen, die Bundeswehr gleich aufzulösen und stattdessen Söldner von Academi (vormals Blackwater) bei Bedarf einzukaufen.

Wie sich die Dekadenz in unserer Demokratie entwickeln konnte, warum es kaum noch möglich scheint, daran etwas zu ändern, und was dennoch getan werden kann, um den Trend wieder umzukehren, habe ich in meinem neuen Buch beschrieben.

 

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Aus dem Manuskript, das ich an dieser Stelle schon zweimal überschwänglich lobend erwähnte, ist seit gestern ein Buch geworden.

 

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Es geht immer nur ums Geld.

Geld ist ein sonderbares Ding.

Wer das Geld versteht, versteht die Wirtschaft, den Wachstumszwang und die Entstehung des Wohlstands der Reichen.

 

2005 erschien die Erstausgabe des dritten Bandes meiner wahnwitzigen Wirtschaftslehre mit dem Untertitel

"Über das Geld"

2007 wurde er Teil der überarbeiteten Gesamtausgabe und wird bis heute nachgefragt und gelesen.

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Samirah Kenawi

hat mit "Falschgeld - Die Herrschaft des Nichts über die Wirklichkeit" ein weiteres Standardwerk über das Geld im EWK-Verlag veröffentlicht, das aufgrund des nicht nachlassenden Interesses ebenfalls immer wieder nachgedruckt wird.

 

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 Thomas Koudela

beschäftigt sich in seinem Werk "Entwicklungsprojekt Ökonomie" mit der Frage, wie eine Marktwirtschaft ohne Kapitalismus gestaltet werden könnte und trifft auch dabei wesentliche Aussagen zum Geld und über seine Wirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft.

mehr

 

Manfred Gotthalmseder

hat sich, wie vorher schon Koudela, der Frage des Geldsystems im Postkapitalismus gewidmet und die Möglichkeiten zu seiner Gestaltung um ein interessantes neues Konzept erweitert.

 

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Es geht auch anders.

Ein Buch, das sich der Frage annimmt, in welcher Welt wir eigentlich leben - und warum.

 

Aus dem Blickwinkel einer Frau, die ihre komfortable österreichische Heimat verlassen hat, um im Norden Kenias auf eigene Faust Entwicklungshilfe zu leisten, wird zumindest klar, dass wir nicht in einer, sondern in zwei Welten leben, was in Nyagas Geschichten bisweilen zu bizarren Überraschungen führt.

 

 

Heide S. Nyaga, Wann denn, wenn nicht jetzt?

 

(Würde ich auch empfehlen, wenn es woanders erschienen wäre.)

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Der Weg zum Wohlfühlgewicht
beginnt auf der Waage.

 

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 Egon W. Kreutzer

Egon W. Kreutzer, PortraitAutor und Verleger - mit einem außergewöhnlichen Hang zur Nachhaltigkeit, meint:

Kritik muss weder beschönigen noch verharmlosen, weder heucheln noch trösten, um konstruktiv zu sein.

Wirksame Kritik muss in aller Klarheit und mit der gebotenen Schärfe auf allgemeine Anstrengungen zur Veränderung von Sachverhalten und Umständen abzielen.

Verhaltensänderungen kritisierter Personen sind dafür nicht Bedingung, sondern bestenfalls erfreuliche Folge.


 
 

 

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