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21. November 2016

08.00 Uhr Das Gute daran ist, dass wir sie schon kennen.

Sonst fällt mir zu Merkels Entscheidung, noch einmal antreten zu wollen, nichts wirklich Bemerkenswertes ein. Gut, es muss heute daran erinnert werden, dass sie noch nicht zum vierten Mal vom Bundestag gewählt worden ist, sondern noch fast ein ganzes Jahr lang darauf wird warten müssen.

Ein Jahr, das von den professionellen Propheten nach wie vor als vollkommen unberechenbar angesehen wird, weil der gewählte künftige Präsident der USA allen noch viel zu wenig berechenbar erscheint, mit der Folge dass Reaktionen auf Aktionen des Unberechenbaren ebenfalls unberechenbar sind, weil solche Reaktionen in der Vergangenheit ja noch nie erforderlich waren.

Daraus könnte man nun den Schluss ziehen, dass auch die Wiederwahl Merkels im Herbst 2017 vollkommen unberechenbar sei. Dies ist jedoch nicht der Fall.

Merkel steht vor der Aufgabe, eine Koalition zu schmieden, die - hauchdünn - über den erforderlichen 50 Prozent der Sitze hinter ihr stehen wird.

Wie groß die Verluste an Wählerstimmen für die Union auch immer noch ausfallen werden, es ist absehbar, dass die Sozialdemokraten der Union in Bezug auf den Stimmenschwund in nichts nachstehen werden, sodass der Anspruch Merkels, die künftige Koalition anzuführen, unbeschädigt bleiben wird.

Der größte anzunehmende Erdrutsch (GAE) sähe dann ungefähr so aus, dass die Union insgesamt auf 22 Prozent der Sitze kommt, während die SPD gerade noch 18 Prozent holt. Das sind aber immer noch 40 Prozent und eine feste Bank.

Es fehlen zur Regierungskoalition also noch 11 Prozent der Sitze. Die werden die Grünen zusammenbringen, und falls nicht, dann die Grünen und die FDP.

Mit insgesamt 47, 48 oder 49 Prozent der Sitze würden die LINKE und die AfD dann zwar eine mandatsstarke Opposition auf die Beine stellen können, doch deren Wirksamkeit wäre, auch wegen der Inkompatibilität von ganz links und ganz rechts, ebenso bescheiden wie die der derzeitigen oppositionellen Zierleiste im Reichstag.

Das ist jedoch noch die optimistische Variante. Realistischer ist schon die folgende Überlegung:

Zum GAE wird es nicht kommen. Die Union wird mit um die 30 Prozent aus dem Rennen gehen und die SPD mit rund 20 Prozent - aber in der Addition wird es für die absolute Mehrheit nicht reichen. Da stehen dann 48 oder 49 Prozent auf dem Zettel, aber eben nicht 51. Und das ist die gefährlichste aller denkbaren Katastrophen, weil ein dritter Partner in die Regierung geholt werden muss, und wenn die Grünen es schaffen, von den Verlusten der anderen zu profitiere und knapp an die 20-Prozent-Marke herankommen, dann kann unter Umständen mit Hilfe der Grünen noch einmal eine verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheit in einer Koaltion versammelt werden.

Das ist meines Erachtens das einzige Szenario, auf das es bei der Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres ankommen wird. Die Liebäugeleien der beiden ehemals Großen mit den Grünen deuten darauf hin, dass man lieber zu zweit unter 50% bleiben möchte, um dann zu dritt so richtig durchregieren zu können.

Stellt man sich - ebenfalls realistisch - vor, dass schon in den Koalitionsgesprächen verabredet wird, wer welche Verfassungsänderungen "bekommen" wird, dann stehen uns vier gespentische Jahre bevor.

Merkel meint, sie sei noch neugierig genug.

Ich nicht.

 

 

 

 

 

 

 

 

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 Egon W. Kreutzer

Egon W. Kreutzer, PortraitAutor und Verleger - mit einem außergewöhnlichen Hang zur Nachhaltigkeit, meint:

Kritik muss weder beschönigen noch verharmlosen, weder heucheln noch trösten, um konstruktiv zu sein.

Wirksame Kritik muss in aller Klarheit und mit der gebotenen Schärfe auf allgemeine Anstrengungen zur Veränderung von Sachverhalten und Umständen abzielen.

Verhaltensänderungen kritisierter Personen sind dafür nicht Bedingung, sondern bestenfalls erfreuliche Folge.


 
 

 

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