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Michaela Salewski-Renner
Die Handball-Helden
für Mädchen und Jungen ab 8 Jahren.
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30. Juni 2014
 
09.00 Uhr Wenn der Mindestlohn die Fläche deckt
 
Wir haben flächendeckende Wahlversprechen gehört, flächendeckende Expertenmeinungen gehört und werden nun mit flächendeckenden Ausnahmen eingedeckt, dass es die helle Freude ist.
 
Doch während der DGB schon von Wahlbetrug spricht, sonnt sich Andrea Nahles immer noch in unbekümmerter Selbstgefälligkeit - und antwortet Kritikern mit unglaublichen Aussagen.
 
Nach derzeitiger Erkenntnislage werden wohl um die 3 Millionen Beschäftigte per Ausnahmeregelung aus dem Mindestlohn ausgeschlossen. Das regt nicht nur Herrn Bsirske auf, der die Debatte mit den Vokabeln "Willkür" und "Hungerlöhne" bereicherte, es schafft auch Sorgenfalten im Antlitz des Herrn Weise, der sich bisher ja nun wirklich nicht als Kritiker von Regierung und Arbeitgebern hervorgetan hat. Der Chef der BA meint, zu viele Ausnahmen würden nur das Ausweichverhalten fördern. (Womit er recht hat, denn im Grunde handelt es sich bei den Ausnahmen nicht um Ausnahmen, sondern - wie bei der Steuergesetzgebung - um vorsorglich aufgerissene Schlupflöcher, durch die sich die Mindestlohnhinterzieher in Scharen davonmachen werden.)
 
Nahles tut, als sei ihr dies alles unbekannt und schwadroniert stattdessen davon, dass trotz der flächendeckenden Ausnahmen immer noch rund 10 Milliarden Euro Mehrkosten da entstünden, wo es im Ringen um den Kompromiss noch keine Ausnahmen gebe.
 
10 Milliarden, bezogen auf durchschnittlich 1.500 Arbeitsstunden pro Jahr, heißt aber nichts anderes, als dass nur rund 2 Millionen (Vollzeit-)Arbeitnehmer in den Genuss des Mindestlohnes kommen werden, wenn man unterstellt, dass die Differenz zwischen den derzeitigen Stundenlöhnen und den 8,50 Euro im Schnitt bei 3,5 Euro liegt.
 
Vergleicht man diese Zahl mit den 3 Millionen, die inzwischen unter die Ausnahmeregelungen fallen, wird der Begriff "flächendeckend" vollends zur Farce.
 
Unterstellt man allerdings, dass es sich bei den Mindestlohn-Begünstigten ganz überwiegend um Teilzeitkräfte handelt, dann kämen sogar 4 Millionen in den Genuss des Mindetslohnes. In diesem Zusammenhang darf man dann die beiden Werte addieren und kommt zu dem Ergebnis, dass es derzeit ungefähr 7 Millionen Beschäftigte geben muss, die weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienen.
Und wenn man die Differenz zwischen den aktuellen Löhnen von 3,50 Euro pro Stunde auf nur noch 1,50 Euro pro Stunde reduziert, dann kommen zwar 9 Millionen in den Genuss des Mindestlohnes, was sicherlich eine ganz, ganz wunderbare Zahl, dicht am Begriff "flächendeckend" ergibt, die aber andererseits erschreckend deutlich macht, dass in Deutschland inzwischen 12 Millionen Beschäftigte in den Niedrigstlohnsektor abgerutscht sind.
 
Doch hören wir noch einmal Andrea Nahles zu. Die sagt nämlich - und das ohne dabei erkennbar rot zu werden (sie glaubt ja vielleicht immer noch, schon per Parteizugehörigkeit eine Rote zu sein) - dass spätestens 2017 "ALLE" in den Genuss des Mindestlohnes kommen werden.
 
Klingt doch für das ungeübte Ohr durchaus so, als seien alle jetzt beschlossenen Ausnahmen nur befristete Übergangsregelungen. Das allerdings ist so nicht wahr. Das betrifft nur jene eine Ausnahme, die regelt, dass Tarifverträge in denen Mindestlöhne unter 8,50 Euro festgeschrieben wurden, nur bis zum 31.12.2016 gültig bleiben sollen.
 
Die Regelungen für Langzeitarbeitslose, die schlechter bezahlte Jobs annehmen müssen, bleiben bestehen, solange niemand auf die Idee kommt, das Mindestlohngesetz noch einmal zu überarbeiten. Die Regelung, mit denen Praktikanten drei volle Monate ganz ohne Bezahlung beschäftigt werden dürfen, hat auch "Ewigkeitscharakter", genau so, wie die Ausnahme für Zeitungsausträger, Saisonkräfte und Erntehelfer.
 
 
Und was sagt der nach wie vor als SPD-Sedativum mit Langzeitwirkung eingesetzte Olaf Scholz? Nahles Vorschlag sei ein kluger Vorschlag, sagt er, und alle Kompromisse sind gut vertretbar. Gut vertretbar? Ja. Gegenüber den Arbeitgebern ganz bestimmt. Sind sie aber auch gebenüber den SPD-Wählern noch vertretbar, die sich mit der Saga vom flächendeckenden Mindestlohn einfangen ließen. Vermutlich schon, denn Olaf Scholz würde schließlich niemals wagen, eine Aussage in den Raum zu stellen, die auch nur einen Hauch von begründeten Zweifeln offen ließe. Der gute Olaf ...
 

Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) auf die Wahlversprechen der Parteien anzuwenden und jeden Wahlredner, Kugelschreiber- und Parteifähnchenverteiler so lange und gründlich mit Abmahnungen zu überziehen, bis der Gerichtsvollzieher nach Leerung der Parteikasse zur Taschenpfändung bei allen Parteimitgliedern gezwungen ist?
 
Da käme die CSU diesmal (aber auch nur diesmal) gut davon, denn die Forderungen, die Ramsauer jetzt vorträgt, hat die CSU auch schon im Wahlkampf, wenn auch etwas verhaltener vorgetragen. und dass er jetzt "Nein-Stimmen" innerhalb der GroKo organisiert hat, ist nur eine Fortsetzung des konsequenten Kampfes gegen jegliche Form staatlicher Eingriffe mit womöglich gewinnmindernder Wirkung.
 
Aber worüber rege ich mich auf.
Wenn Deutschland heute Abend gegen Algerien gewinnt, dann ist das doch allemal mehr wert, als so ein bisschen Mindestlohn. Die sind ja sowieso alle Aufstocker, kommt ja am Ende doch nichts dabei raus, für die Beschäftigten. Nur Herr Schäuble spart in irgendeinem Haushaltsposten die 10 Nahles-Milliarden ein und kann damit noch fester an die Schwarze Null im nächsten Jahr glauben - und, wer weiß, vielleicht bekommt er dafür am Ende ja auch noch den Nobelpreis. Dann hätte der Sturm im Wasserglas wenigstens für einen verdienstvollen Mitbürger eine positive Wirkung.
 

Ein Kommentar dazu von Egon Hauck hier
 
 
11.00 Uhr Ausgesetztes Baby überlebt nur durch Zufall
 
Es kommt immer wieder vor. Jetzt am Samstag in Bonn. Ein neugeborener Junge in einem Rucksack. Sein Wimmern hat ihn gerettet. Und schon ist die Mordkommission unterwegs und unter den "Gutmenschen" schwillt die Empörung an. Aber wie sieht die Gechichte hinter der Nachricht aus? Welche Schicksalsschläge veranlassen eine Mutter, ihr Neugeborenes auszusetzen? Wäre die Babyklappe eine Hilfe, wie viele annehmen, oder würde sie nur zu noch mehr Kindsaussetzungen führen?
 
 

Nicole Eick hat dies alles hautnah und in vielen Fällen miterlebt. Sie hat "an der Front" gearbeitet:

In Frauenhäusern, Beratungsstellen für Schwangere und im klinischen Sozialdienst. Sie kennt das, was wir verharmlosend "Soziale Brennpunkte" nennen, aus eigener Anschauung aus nächster Nähe - und hat einen packenden und ergreifenden Roman geschrieben, in dem sie nicht nur die schreckliche Tat einer Kindsmutter schildert, die fast selbst noch ein Kind ist.

Sie zeichnet die ausweglose Situation jungen Mutter nach und beleuchtet alle Aspekte des sozialen Umfeldes: Vom Obdachlosen, der das Kind beim Stöbern in den Mülltonnen noch lebend findet, bis hin zu den Ermittlungen der Polizei, den Aufregungen in den Zeitungsredaktionen und den Forderungen kinderloser Paare nach roßzügigerern Adoptionsregeln.

ABFALL ist ein mitreißender, spannend geschriebener Roman, der den Leser auch nach der letzten Seite so schnell nicht loslässt.

ABFALL wirft Fragen auf, die unsere Gesellschaft endlich beantworten muss, wenn wir uns nicht alle paar Wochen wieder darüber erregen wollen, wenn irgendwo ein toter Säugling gefunden wird.

ABFALL
ist ein wichtiges Buch zur desolaten Lage einer Nation, die den Blick von den Schwächsten der Gesellschaft abgewendet hat, auch weil sie von der Politik zur Durchsetzung des Sozialabbaus vorsätzlich als faul, bildungsfern und nicht vermittelbar diskriminiert wurden.

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Freiheit ist nicht nur ein philosophischer Begriff.
Freiheit ist etwas sehr Praktisches.
 
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Florian Stumfall
 
Das EU-Diktat
 
Vom Untergang der Freiheit
in Europa
 
 
 
 
 
 
Egon W. Kreutzer
 
Wo bleibt die Revolution
 
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Karl Waldecker

Glocalis

Die Welt fair ändern

 

 

 

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Der flächendeckende Mindestlohn bedeckt ja nun durch die vielen Ausnahmen sehr viel mehr Behördenschreibtische als zuvor. Von daher ist das Attribut flächendeckend für einen kurzsichtigen Bürohengst tatsächlich zutreffend.

Was die Gnade eines Mindestlohns von 8,50 aber wirklich relativiert, ist die neuerliche Stigmatisierung bestimmter Gruppen von Bürgern. Schließlich soll der Hungerlohn von 8,50 pro Stunde eben nicht den zuvor schon Benachteiligten zugute kommen, sondern eher helfen, die bisher noch relativ gut verdienenden Menschen an diesen Sockel anzupassen. Dänemark leistet sich übrigens einen Mindestlohn von 15,-€, ohne Ausnahmen.

Meine Exfrau arbeitet für 8,50 die Stunde, macht pro Woche unfreiwillig bis zu 20 Überstunden, die sie aber nie abfeiern kann - und ausgezahlt wird nicht. Trotzdem reicht es für sie nicht einmal für eine richtige kleine Wohnung, sondern sie haust in einem Zimmer zur Untermiete.

Dieser Mindestlohn ist ein sehr schlechter Witz. Und die "Ausnahmen" sind nur dazu da, dass es eben einen noch schlechteren Witz gibt, über den die "besser gestellten" Mindestlohnbezieher lachen können.

Das Grundübel, das Peter Hartz (wieder) eingeführt hat, ist die Verschärfung einer Klassengesellschaft, indem er eine ganze Bevölkerungsschicht unterhalb der Arbeiter, kleinen Angestellten und Selbständigen einführte, um diesen verbliebenen produktiven Teil der Gesellschaft zu zwingen, weiterhin zu schuften als gälte es das Leben.

"Teile und herrsche", hätte Cäsar gesagt. Und genau wie damals ist diese "Politik" der Tod jeglicher Demokratie.

Schon der Ansatz widerspricht dem Grundgesetz diametral. Er bedeutet die Einführung einer Sklavenhaltergesellschaft, wie sie nicht nur das Nazireich, sondern auch das britische Empire, das indische Kastenwesen, die derzeitigen chinesischen Machthaber und etliche andere "fortschrittliche" Gesellschaften betrieben haben und noch betreiben.
Dieser Umbau einer noch jungen Demokratie in den nächsten Unrechtsstaat verpflichtet jeden Bürger dieses Landes zum Widerstand, macht er doch die gewählte Regierung zu Verfassungsfeinden, die Justiz in großen Teilen zu deren willigen Helfern, die sich hinterher keiner Schuld bewusst sein werden, und die Polizei zu einer Art Schutztruppe für Schlipsträger.

Gleichzeitig sitzen die Intellektuellen in den Feuilletons und schreiben neoliberalen Unsinn. Im 3 Sat Kulturmagazin wundert man sich lauthals darüber, dass überhaupt noch Menschen auf die Straße gehen, wo doch alles so schön und gut ist. Diese Demonstranten passen so gar nicht zu den üblichen Schreckensszenarien Linksterrorist oder Rechtsterrorist. Man steht dieser Bewegung fassungslos gegenüber, weil man sie nicht in einer Schublade ablegen kann.

Wach auf, "Geisteselite"! Die Zeit des Räsonierens ist eindeutig vorbei. Der Widerstand, der gerade erwacht, lässt sich nicht mehr in die üblichen Fäkalkanäle von Bild und Co ableiten, sondern erwächst aus dem ganzen Spektrum politischer Ansichten in Deutschland. Sowohl Millionäre als auch Asylanten haben nichts mehr zu verlieren, weil ihnen eine Regierung die Steuergelder zur Banken- bzw. Eurorettung abzwackt und damit Millionen Existenzen in ganz Eurpopa vernichtet - das Übel, das sie vermeintlich bekämpft, noch mästend.

Ganz ehrlich, das Totenglöcklein dieser Gesellschaft hat schon geläutet. Was danach kommt, sollten wir aber jetzt schon in vernünftigere Bahnen lenken, als es sich Frau Merkel, Herr Obama und andere "Berufspolitiker" vorstellen können.

Genauso wie sich die USA, das "land of the free" zu einem hauptsächlich Waffen produzierenden Schmarotzerstaat entwickelt hat, der nicht nur seine eigene Bevölkerung rücksichtslos ausbeutet, sondern auch ein weltweites Spionagenetz betreibt, um jede neu auftauchende Idee nach Gusto zu übernehmen oder mit Gewalt zu ersticken, tritt "Deutsch-Europa" in seine Fußstapfen.

Jeder kleine Kriminelle weiß, dass es letztlich nur einen Boss geben kann, und dass dieser Weg der Weg einer Mafia ist, die nichts mehr mit den "ehrenwerten Herren" in Italien zu tun hat. Und dieser kleine Kriminelle könnte Frau Merkel auch besser beraten als es der große (...) Peter Hartz mit Herrn Schröder getan hat. Er wüsste, dass man sein Volk nicht spalten soll, und er wüsste, dass man nicht mit einem Säbel rasseln soll, den man gar nicht hat. Es liegt an uns, an eine Zukunft zu denken, in der Europa ohne unser Gegensteuern erneut zum Zankapfel wird, weil es für die Amerikaner ein Brückenkopf zur Eroberung Asiens sein wird. Es wird Zeit, selbst realisierbare Perspektiven zu entwickeln, die wir jetzt beginnen und nach dem Untergang dieses Systems übernehmen können.


Egon Hauck

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 Egon W. Kreutzer

Egon W. Kreutzer, PortraitAutor und Verleger - mit einem außergewöhnlichen Hang zur Nachhaltigkeit, meint:

Kritik muss weder beschönigen noch verharmlosen, weder heucheln noch trösten, um konstruktiv zu sein.

Wirksame Kritik muss in aller Klarheit und mit der gebotenen Schärfe auf allgemeine Anstrengungen zur Veränderung von Sachverhalten und Umständen abzielen.

Verhaltensänderungen kritisierter Personen sind dafür nicht Bedingung, sondern bestenfalls erfreuliche Folge.


 

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Egon W. Kreutzer

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Über egon-w-kreutzer.de

Seit über 10 Jahren bin ich mit einer eigenen Homepage online und kommentiere das aktuelle Zeitgeschehen, stets verbunden mit dem Versuch, dabei aus den frühesten Anzeichen "sonderbarer" Veränderungen meine Schlüsse für die zukünftige Entwicklung zu ziehen.

Leider habe ich dabei in vielen Fällen mit äußerst negativen Prognosen Recht behalten.

Vor den Folgen der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze habe ich schon gewarnt, bevor sie offiziell verkündet wurden.

Das Kommen der Finanzkrise habe ich lange vor dem Krachen von Lehman-Brothers angekündigt, nämlich schon als in Deutschland die kleine IKB in Schwierigkeiten geriet.

Und derzeit richte ich mein Augenmerk über das aktuelle Geplänkel um die Ukraine recht weit in die Zukunft und warne vor der großen kriegerischen Auseinandersetzung zwischen den USA und China, die gerade in Nigeria durch die USA wieder angeschoben wird.

Neben den ständigen Veröffentlichungen im Internet bin ich auch als Buchautor nicht mehr ganz unbekannt. Mit vier Bänden "Wolf's wahnwitzige Wirtschaftslehre" habe ich einen Grundstein für ein alternatives Wirtschafts- und Geldverständnis gelegt. Ganz neu (2013 und 2014 erschienen) habe ich mich mit "Das Euro-Schlachtfest" und "Wo bleibt die Revolution" zu Wort gemeldet.

Aus den Paukenschlägen der vergangenen Jahre sind zwei Sammelbände entstanden, in denen die wichtigsten und "schönsten" Aufsätze zusammengefasst sind.

Daneben habe ich weiteren Autorinnen und Autoren die Chance gegeben, ihre wichtigen Texte, die von den etablierten Verlagen nicht angenommen wurden, bei mir zu veröffenltichen. Dazu gehören insbesondere Samirah Kenawi (Falschgeld), Florian Stumfall (Das EU-Diktat), Freimut Kahrs (Lebenslüge Freiheit) und Karl Waldecker (GLOCALIS).

Seit kurzem habe ich mich entschlossen, auch einen regelmäßigen Informationsdienst "ewk - Zur Lage" herauszubringen, der über ein Förderabonnement, aber auch in Einzelausgaben kostenpflichtig bezogen werden kann.

Ich freue mich, wenn Ihnen meine Aufsätze und meine Bücher gefallen - und ganz besonders, wenn
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